Impfstatus von Kindern in Hamburg

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Seit Beginn dieses Jahres häufen sich wieder einmal erhöhte Zahlen hinsichtlich der Masern-Erkrankung. So sind derzeit in Leipzig mehrere Dutzend an Masern Erkrankte zu beklagen. Zudem müssen in Frankfurt einige Schüler, Lehrer und Mitarbeiter wegen der Maserngefahr dem Unterricht fernbleiben.
Laut Erkenntnissen des Robert Koch-Institutes zeichnet sich ein zyklischer Verlauf der Erkrankungswellen ab: Rund alle zwei Jahre steigt die Anzahl der Erkrankungen deutlich an. Die letzte heftige Masernwelle war im Jahr 2015 zu verzeichnen. Damals waren rund 2500 Fälle bekannt geworden. In diesem Jahr ist eine erneute Erkrankungswelle zu befürchten. Hierbei werden insbesondere die Ballungsräume wie Berlin, Hamburg, München oder Köln als „Problemregionen“
eingestuft.

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AfD-Fraktion beantragt: Endlich konsequente Durchsetzung politischer Neutralität an Schulen / Wolf: „Altparteien dürfen sich die Schulen nicht zur Beute machen!“

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In der jüngsten Vergangenheit gab es zahlreiche Verstöße gegen das Gebot der politischen Neutralität an Schulen und in Diensträumen der Hamburger Schulbehörde. Insbesondere gegen die AfD wurde pauschal und einseitig gehetzt. Dies wurde in mehreren Kleinen Anfragen thematisiert (Drucksachen: 6316, 6512, 6832, 7312, 7502, 7935) und eine Fach- und Dienstaufsichtsbeschwerde wurde eingereicht.

Rede zum Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion: Entwicklung einer Open-Access-Strategie für Hamburg

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Jörn Kruse spricht am 20. Januar 2016 über den Linken-Antrag: Rundfunkbeitrag endlich sozial gestalten – Zwangsvollstreckungen aussetzen.

Bauen an Magistralen

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Aktuell beschäftigen sich Bürgerschaft, Medien und Interessenverbände mit der Idee der rot-grünen Koalition, „die Magistralen“ in Hamburg flächendeckend mit fünfgeschossigem Wohnungsbau zu flankieren. Eine erste überschlägige Rechnung im Bezirk Altona hätte ein rechnerisches Bauvolumen von circa 20.000 Wohneinheiten ergeben (siehe Drs. 21/10507). Auf eine Anfrage der AfD-Fraktion nach der entsprechenden Untersuchung beim Bezirksamt Altona erfolgte leider keine Antwort.

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Effizienzwohnungsbauprogramm des Senats: Wie ist der Stand?

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Im Frühjahr 2016 hob die rot-grüne Regierungskoalition das „Effizienzwohnungsbauprogramm“ aus der Taufe. Die Begrenzung der Baukosten auf 1.800 Euro/m² Wohnfläche sollte zu Mieten von höchstens 8,00 Euro/m² führen. Fachleute bezweifelten, dass diese Werte erzielt werden könnten – zumal gleichzeitig die Anforderungen an die Energieeffizienz noch gesteigert sowie sonstige ökologische Bauweisen berücksichtigt werden sollten.

Modellvorhaben sollten angeschoben werden um belastbare Erkenntnisse zu erzielen. Auf meine Anfrage vom Frühjahr 2017 (Drs. 21/8417) konnte der Senat angesichts seinerzeit noch offener Fragen kaum antworten, daher nun, nachdem mehr als ein halbes Jahr vergangen ist, die Abfrage des aktuellen Status quo.

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Echtzeitanzeigen an den Bushaltestellen des HVV

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Jeder Fahrgast des HVV weiß es zu schätzen, sich über die orange leuchtenden Digitalanzeigen der Bushaltestellen über die nächsten Abfahrten der Busse informieren zu können und nicht umständlich in den ausgehängten Fahrplänen herumsuchen zu müssen. Darüber hinaus erwecken die ständig aktualisierten Anzeigen den Anschein, immer aktuell zu sein. Doch oft passiert es, dass die prognostizierten Abfahrten nicht zutreffen und sogar Abfahrten plötzlich verschwinden.

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Sicherheitspersonal im ÖPNV

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„Die S-Bahn und die Hochbahn erhöhen ihr Sicherheitspersonal um insgesamt 50 (…) Mitarbeiter.“ (Zitat Pressemitteilung Pressestelle des Senats vom 09.10.2017). Weiter ist zu erfahren, dass der ursprünglich (2011) mit 100 Einsatzkräften ausgestattete Sicherheitsdienst nunmehr aufgrund der seitdem um 10 Prozent gestiegenen Fahrgastzahlen personell um 50 Prozent verstärkt werden soll, „um das hohe Sicherheitsniveau im Hamburger Nahverkehr (zu) halten.“

Die Begründung wirft Fragen auf, die teilweise schon in der schriftlichen kleinen Anfrage (Drs. 21/9726) vom 11.07.2017 gestellt wurden und bis heute offen blieben.

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Salafisten im Fokus – Oktober 2017

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Die salafistische Szene Hamburgs unterliegt seit Jahren einem rasanten
Wachstum. Jüngsten Angaben des Landesamtes für Verfassungsschutz
zufolge gab es im Dezember 2016 bereits 670 Salafisten in der Hansestadt.1
Vor diesem Hintergrund ist es nötig, hier regelmäßig die aktuellen Daten
abzufragen.

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Bildnachweis: „jan kranendonk/shutterstock

Rede zum Gremienbesetzungsgesetz

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Jörn Kruse spricht am 13. September zum Gremienbesetzungsgesetz

Rede zum Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion „Der Senat setzt den Volksentscheid erfolgreich um“

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