Samstag, 27. Juli, 2024
Start Aktuelles Seite 3

Aktuelles

Zufällig

Schulische Integration von Flüchtlingskindern: Hamburger AfD fordert Aufnahmetests für den Übergang in die Regelklassen

0

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag (Drucksache 21/7784) an die Hamburgische Bürgerschaft, Aufnahmetests für den Übergang der Flüchtlingskinder in die Hamburger Regelklassen einzuführen. In den Aufnahmetests sollen die Schüler neben Kenntnissen der deutschen Sprache auch Fachkenntnisse in den Kernfächern Mathematik, Deutsch und Englisch nachweisen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und schulpolitische Sprecher der AfD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Alexander Wolf:

„Wir bejahen grundsätzlich eine gute Beschulung der Hamburger Flüchtlingskinder in der Zeit ihres temporären Aufenthaltes in Deutschland – das schließt auch den Unterricht in den Regelklassen ein. Dabei muss aber sichergestellt werden, dass die unterrichtlichen Qualitätsstandards beibehalten werden und das Lern- und Leistungsniveau der Klassen nicht absinkt.

Weiter

Landespressekonferenz zur Strategie für Rad- und Fußverkehr / Nockemann: „PKW adé? Rot-Grün auf dem Irrweg“

0

Hamburgs Bündnis für den Rad- und Fußverkehr wird intensiviert. In dem Bündnis haben sich 28 Partner, darunter die Hamburger Hochbahn AG und Hamburg Wasser, zusammengenschlossen. Das Ziel ist die Ausweitung des Fuß- und Radverkehrs. Der Radverkehrsanteil soll in den nächsten Jahren von 15 Prozent auf künftig 25 – 30 Prozent steigen.

Weiter

AfD-Anfrage zeigt Parkplatzvernichtung in Osdorf / Nockemann: „Politik gegen den Bürger“

0

Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass die Verkehrsbehörde in Osdorf den Großteil der gebührenfreien Parkplätze im hochverdichteten Wohnquartier an der Julius-Leber-Straße zu einer Parkverbotszone erklärt hat. Grundsätzlich bestünde für Anlieger „kein Anspruch, dass auf Parkmöglichkeiten auf öffentlichen Straßen und Plätzen unmittelbar an deren Grundstück oder in dessen größtmöglicher Nähe eingerichtet werden oder erhalten bleiben“, so der rot-grüne Senat. Es stünden aber „zwei Parkhäuser des Elbe Einkaufszentrums zur Verfügung“, teilt der Senat mit (Drucksache 22/7183).

Weiter

AfD-Podcast (Un-)Erhört! – Im Gespräch mit Fraktionschef Dirk Nockemann

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Unser Podcast „Un-(Erhört) – Politik für Hamburg“ geht mit der ersten Folge auf Sendung und soll Gehör finden. Alle 14 Tage kommen wir ins Gespräch mit einem AfD-Bürgerschaftsabgeordneten und sprechen über das Leben im Politikalltag, Klönschnack rund um Hamburg und persönlichen Anekdoten. Den Auftakt macht Fraktionschef Dirk Nockemann.

Brokstedt-Prozess: Messerangreifer Ibrahim A. sieht sich unschuldig / Nockemann: „Unwürdiges Schauspiel“

0

Heute begann der Mordprozess um die Messerattacke von Ibrahim A. am 25. Januar in Brokstedt. Der Angeklagte hat die Tat abgestritten mit den Worten „Ich möchte nur so viel sagen, dass ich unschuldig bin.“
Ibrahim A., tötete im Regionalzug zwei junge Menschen und verletzte fünf Menschen schwer. Bei den Toten handelt es sich um die 17-jährige Ann-Marie K. und den 19-jährigen Danny P. Laut Angaben starb sie infolge von 26 Messerstichen, der junge Mann durch zwölf Messerstiche.
Eines der Opfer nahm sich erst vor wenigen Wochen das Leben. Der staatenlose Palästinenser, der längst hätte abgeschoben werden können, stellte schon 2015 einen Asylantrag und hat ein langes Vorstrafenregister. Zahlreiche Behörden und Gutachter hatten den Kriminellen falsch eingeschätzt. Die Chance einer Abschiebung wurde vertan. Es ist ein Regierungs- und Behördenversagen auf ganzer Linie. Wenige Tage vor seiner Entlassung soll sich Ibrahim A. mit dem Berliner Attentäter vom Breitscheidplatz verglichen haben. Es gebe nicht nur einen Anis Amri, es gebe mehrere und er sei auch einer.

Weiter

Ehestorfer Heuweg: AfD-Fraktion fordert Blockverkehr mit bedarfsgerechter Ampelschaltung / Feineis: „Nachbesserungen unbedingt erforderlich!“

0

Der Ehestorfer Heuweg im Hamburger Süden wird nun in seiner dritten Planungsvariante als Einbahnstraße mit tageszeitabhängigem, pendlerfreundlichem Fahrtrichtungswechsel ausgewiesen. Für Anwohner und dort ansässige Betriebe ist dies keine zufriedenstellende Lösung. Deshalb fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag, dass ein Blockverkehr mit einer bedarfsabhängigen Ampelsteuerung eingerichtet werden soll. Nur so ist gewährleistet, dass während der Baumaßnahmen der Busverkehr uneingeschränkt funktioniert und auch Ärzte und Pflegedienste ihre Kunden uneingeschränkt erreichen können. Nur wenn der Verkehr in beiden Richtungen an der Baustelle vorbeigeführt wird, können auch die touristischen Attraktionen, wie beispielsweise der Wildpark Schwarze Berge oder das Freilichtmuseum am Kiekeberg, wieder problemlos angefahren werden. Und nur so ist gesichert, dass die gastronomischen sowie sonstigen gewerblichen Betriebe ihre Kunden nicht verlieren. Außerdem ist die geplante Vollsperrung von vier Wochen im Dezember 2019 aufzuheben (Drucksache 21/16529).

Dazu der Abgeordnete der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Harald Feineis:
„Für Berufspendler ist das jetzige Baustellenkonzept eine annehmbare Lösung, aber die Anwohner und die dortigen Betriebe bleiben immer noch auf der Strecke. Deshalb muss unbedingt nachgebessert werden!“

AfD-Fraktion fordert mehr Geld für Freiwillige Feuerwehr / Nockemann: „Finanziell unbedingt nachbessern!“

0

Die Hamburgische Freiwillige Feuerwehr leistet einen sehr wichtigen Beitrag zur Sicherheit der Bürger in unserer Hansestadt. Der „Sanierungsfond 2020“ war ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Seine Mittel waren aber bereits in diesem Sommer aufgebraucht, obwohl weiterer Sanierungsbedarf besteht. Deshalb fordert die AfD-Fraktion zusätzliche Mittel in Höhe von 5,5 Millionen Euro für die Freiwillige Feuerwehr.

Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Bei der Freiwilligen Feuerwehr herrscht dringend Handlungsbedarf und deshalb muss hier finanziell unbedingt nachgebessert werden!“

Otto will Retourenzentrum schließen / Walczak: „Standort Hamburg in Gefahr“

0

Die Otto Group plant die Schließung ihres Retourenzentrums in Hamburg mit seinen 840 Mitarbeitern. Retouren sollen künftig in Polen und Tschechien bearbeitet werden. Begründet wird die Schließung mit zu hohen Kosten.

Weiter

AfD-Fraktion fordert Ende der Maskenpflicht in Schulen / Wolf: „Langersehnte Rückkehr zur Normalität“

0

An den Schulen in Schleswig-Holstein wird die Maskenpflicht am Sitzplatz ab November entfallen. Die Hamburger AfD-Fraktion fordert, dem Beispiel Schleswig-Holsteins zu folgen und die Maskenpflicht aufzuheben (Drucksache 22/6114).

Weiter

Abendblatt-Redakteur Marc Hasse „vergisst“ AfD / Nockemann: „Tendenziöser Meinungsjournalismus!“

0

In der heutigen Ausgabe des Hamburger Abendblattes findet man den Artikel „Die-Neu-Politiker von nebenan“ von Marc Hasse. In der Abendblatt-Serie zur Bezirkswahl werden fünf Kandidaten und ihre Programme vorgestellt. CDU, Grüne, SPD, Linke und FDP werden mit Bild und Text den Lesern präsentiert. Aber die AfD sucht man vergeblich. Sie wurde wohl „vergessen“. Eine Partei, die als stärkste Oppositionskraft im Deutschen Bundestag vertreten ist und bei der letzten Bundestagswahl fast sechs Millionen Wähler überzeugen konnte. Eine Partei, die in den letzten fünf Jahren so erfolgreich war, wie keine andere Partei in der Geschichte der Bundesrepublik zuvor.

Dazu der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Die AfD wird an allen Fronten und auf allen Ebenen bekämpft. Und offensichtlich erfüllen auch einige Redakteure beim Hamburger Abendblatt diesen unfairen und undemokratischen Auftrag. Diese vorsätzliche Lückenpresse hat nur ein Ziel: Die AfD totzuschweigen und kleinzuhalten. Aber das wird ihnen nicht gelingen. Die Bürger wenden sich ja folgerichtige immer mehr von den Altparteien und Altmedien ab. Das Hamburger Abendblatt hat in den letzten 20 Jahren über 50 Prozent an Auflage eingebüßt. Angesichts dieser unseriösen Berichterstattung wundert mich das nicht mehr. Das ist kein Qualitätsjournalismus, sondern tendenziöser Meinungsjournalismus linksgrüner Redakteure.“

1234...219Seite 3 von 219

AKTUELLES

MEISTGELESEN

AKTUELLES

BELIEBTE KATEGORIEN

© AfD-Fraktion Hamburg