Jörn Kruse spricht am 29. Juni 2016 über den AfD-Antrag: Anforderungsprofil für Imame und bessere Überwachung salafistischer Moscheen.
Anforderungsprofil für Imame und bessere Überwachung salafistischer Moscheen
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Bekämpfung von Islamismus: AfD-Fraktion will Anforderungen für Imame erhöhen
Hamburg, 27.06.2016 – Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat einen Antrag für die kommende Plenarsitzung eingebracht, in der das Parlament dazu aufgefordert wird, die Ausbildung von Imamen staatlich zu regeln und islamistische Aktivitäten in Moscheen verstärkt zu überwachen (Drs. 4874).
Brexit: Stellungnahme der AfD-Fraktion Hamburg
Hamburg, 24.06.2016 – Zu dem jüngsten Wahlergebnis in Großbritannien geben der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Prof. Dr. Jörn Kruse, und der Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Hamburg, Dr. Bernd Baumann, folgende Stellungnahme ab:
Stärkung von Minderheitenrechten: Offener Brief an die CDU-Fraktion
Lieber Herr Trepoll,
Ihre Äußerungen gegenüber den Medien und in der gestrigen Sitzung führen mich zu der Annahme, dass Sie sich den akademischen Regeln und Usancen stark verpflichtet fühlen. Denn in der Wissenschaft ist es nicht nur eine Usance, sondern eine sanktionsbewehrte Regel, dass wörtlich oder sinngemäß übernommene Passsagen anderer Autoren als solche kenntlich gemacht und zitiert werden müssen. Fragen Sie mal u.a. Ihre Unionskollegen/in zu Guttenberg und Schavan, welche Folgen ein Zuwiderhandeln haben kann.
Effizienzwohnungsbau: Architektenkammer bestätigt Vorbehalte der AfD-Fraktion
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Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat in ihrer deutlichen Kritik an den Plänen von Rot-Grün zum so genannten Hamburger Effizienzwohnungsbau starke Unterstützung erfahren. „Die Hamburgische Architektenkammer hat in einem kürzlich an die Bürgerschaft geschickten Schreiben die Vorbehalte der AfD, die ich im Plenum bei der Diskussion des Antrags bereits vorgebracht habe, indirekt bestätigt und die Pläne von Rot-Grün verrissen“, sagt Detlef Ehlebracht, städtebaupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Hamburg. Der Brandbrief unterstreiche eindrucksvoll die Widersprüche in dem Antrag von SPD und Grünen (Drs. 21/4698).
AfD-Fraktion fordert Schutz von Minderheitenrechten im Parlament
Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat ein Positionspapier erstellt, mit dem Minderheitenrechte in der Bürgerschaft geschützt werden sollen. „Damit wollen wir eine Stärkung des Parlamentarismus erreichen“, sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Jörn Kruse. Es könne nicht angehen, dass die Regierungsfraktionen die Opposition nach Gutsherrenart zu spät informieren oder gar ignorieren. Insbesondere verhindern die Regierungsfraktionen regelmäßig, dass Anträge der Opposition in den Ausschüssen diskutiert werden können.
AfD-Fraktion sieht keinen Änderungsbedarf beim Hamburger Wahlrecht
Hamburg, 17.06.2016 – Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft sieht keine Veranlassung, den Vorschlägen der CDU zur Reform des Wahlrechts zu folgen. „Das aktuelle Wahlrecht ist vor nicht allzu langer Zeit beschlossen worden. Dieses jetzt schon wieder ändern zu wollen, ist ein politisches Armutszeugnis“, sagt Prof. Dr. Jörn Kruse, Vorsitzender der AfD-Fraktion. Man sollte vor einer eventuellen erneuten Reform erst einmal mehr Erfahrungen sammeln.
Pressekonferenz: AfD-Positionspapier zum Schutz von Minderheitenrechten
Hamburg, 15.06.2016 – Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft lädt ein zur Pressekonferenz am
Montag, 20.06.2016, ab 12 Uhr
im Raum B im Hamburger Rathaus.
Thema wird ein Positionspapier der AfD-Fraktion zum Schutz von Minderheitenrechten in der Hamburgischen Bürgerschaft sein. Im Zuge der zur Zeit diskutierten Parlamentsreform der Bürgerschaft schlägt die AfD hier eine Stärkung des Parlamentarismus durch Ausbau der Minderheitenrechte vor (Positionspapier wird auf der Pressekonferenz verteilt).
Teilnehmen werden der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Jörn Kruse, sowie der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dr. Alexander Wolf.
Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an den Hochschulen
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Jörn Kruse spricht am 15. Juni 2016 zum Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion: Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an den Hochschulen.
Obdachlosigkeit: AfD-Fraktion fordert Studie über Situation in Hamburg
Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft will valide Kenntnisse über die aktuelle Situation der Obdachlosigkeit in der Hansestadt haben. Dazu wird von der AfD ein Antrag (Drs. 21/4704) für die kommende Plenarsitzung am 15./16.06. eingebracht, in der der Senat zur Durchführung einer empirischen Untersuchung der Situation aufgefordert wird.
