Start 2017
Jahresarchive: 2017
Anschlag in Manchester / AfD-Fraktion Hamburg ist entsetzt über den barbarischen Angriff
In Manchester tötete ein Selbstmordattentäter mit einem selbstgebauten Sprengsatz 22 Menschen und verletzte fast 60, viele davon schweben in Lebensgefahr. Die Bombe explodierte im...
Maisteuerschätzung / Oelschläger: „Steuermehreinnahmen müssen spürbar beim Bürger ankommen“
Finanzsenator Peter Tschentscher hat heute die Ergebnisse der Maisteuerschätzung für Hamburg vorgestellt. Demzufolge erwartet die Hansestadt 769 Millionen Euro Steuermehreinnahmen für das laufende Jahr....
Fehlerhafte Berechnung des Luftreinhalteplans / Oelschläger: „Luftreinhalteplan muss grundlegend überarbeitet werden“
Der Luftreinhalteplan muss korrigiert werden, da die Umweltbehörde den Schadstoffausstoß von mehr als 100.000 Diesel-Pkw zu niedrig ansetzte.
Dazu die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in...
Maas‘ Netzwerkdurchsetzungsgesetz / Nockemann: „Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit“
Hamburg, 19.05.2017 – Heute legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) dem Bundestag vor. Nach erster Lesung wurde der Gesetzesentwurf an den Rechtsausschuss...
Landgericht Hamburg: AfD-Politikerin Alice Weidel darf als „Nazi-Schlampe“ bezeichnet werden / Baumann: „Skandalöses Urteil“
Das Landgericht Hamburg lehnt die einstweilige Verfügung gegen den NDR wegen der Sendung „extra 3“ vom 27. April 2017 ab. In der Sendung bezeichnete...
AfD-Fraktion zum Schulförderprogramm: „Parallelgesellschaften erzeugen Brennpunktschulen“
Schulsenator Ties Rabe will das bis zum Sommer 2017 befristete Förderprogramm für Schulen in sozial benachteiligten Stadtteilen verlängern und ausweiten.
Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher...
Anna Gallina auf Flüchtlingstour im Mittelmeer / Nockemann: „Wenn aus Rettern Schleuser werden“
Hamburgs Grünen-Chefin und Bürgerschaftsabgeordnete Anna Gallina wird für 14 Tage im Mittelmeer unterwegs sein, um Flüchtlinge vor der libyschen Küste aus dem Wasser zu...
AfD-Fraktion im Dialog mit JF-Herausgeber Dieter Stein (15.05.2017)
Dieter Stein gründete 1986 die Junge Freiheit und ist seit 1990 auch Geschäftsführer des Verlages. Er ist verheiratet und Vater von vier Kindern. In...
Bürgerschaft lehnt AfD-Antrag zum neuen Wahlverfahren ab / Kruse: „Etablierte Parteien im Blockade-Modus“
In der gestrigen Bürgerschaftssitzung wurde der AfD-Antrag „Neues Wahlverfahren zur Hamburgischen Bürgerschaft“ (Drucksache 21/8895) von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Der Antrag sollte als Diskussionsgrundlage...
Berufs- und Studienorientierung an Schulen / Wolf: „Ein halber Schritt in die richtige Richtung“
Zur Vorstellung des Konzepts der Berufs- und Studienorientierung an den Oberstufen der Hamburger Gymnasien und Stadtteilschulen, kommentiert der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Alexander...
