Start 2016

Jahresarchive: 2016

AfD fordert Entwicklung einer verbesserten Präventionsstrategie zur Vermeidung von Kindesmisshandlungen

Die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert in einem Antrag, eine Expertenkommission einzurichten, deren Hauptaufgabe darin besteht, herauszufinden, worin...

AfD-Abgeordnete kritisieren Umgang der Linkspartei mit Hamburger Volksinitiativen

„Wer sich vor Stimmungen innerhalb der Bevölkerung fürchtet, der misstraut offensichtlich dem Souverän und setzt sich dem Verdacht aus, Politik an der Mehrheitsmeinung der...
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Dr. Alexander Wolf: Einwanderungsstrom ist vergleichbar mit einem Wasserrohrbruch

Dr. Alexander Wolf, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Der erste Schritt aber bei einem solchem Wasserrohrbruch ist: Den Haupthahn abstellen!“
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… und jährlich grüßt das Winternotprogramm!

Der Antrag der Linken das Winternotprogramm für Obdachlose auszuweiten, ist auf den ersten Blick sicherlich zu begrüßen. Aber, die Anzahl der Obdachlosen in Hamburg...
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Wie umgehen mit vordringlich Wohnungssuchenden?

Wie bekommen wir in Hamburg vordringlich Wohnungssuchende untergebracht? Ehlebracht klärt auf!
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Der A7-Deckel – eine Selbstverständlichkeit?!

Das von der Fraktion der Grünen angemeldete Thema: „Ein Meilenstein für Hamburgs Stadtentwicklung: Der lange A7-Deckel kommt“ ist ein Selbstläufer.  

AfD gewinnt gegen Hamburger Morgenpost

Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich vor dem Landgericht Hamburg gegen die Hamburger Morgenpost (MoPo) durchgesetzt. Die Grünen-Abgeordnete Stefanie von Berg hatte in...

Untergetauchte rechtsradikale Straftäter: AfD Fraktion fordert intensivere polizeiliche Anstrengungen

Gegen fünf Personen aus rechtsextremen Kreisen in Hamburg liegen Haftbefehle vor, die bisher aber nicht vollstreckt werden konnten. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen...

Asyl-Paket 2: AfD-Fraktion fordert Senat auf, im Bundesrat drei Maghreb-Länder zu sicheren Drittstaaten zu...

Abgeordneter Nockemann sieht dennoch Defizite Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hält den Kabinettsbeschluss zum Asylpaket 2 für einen Schritt in die richtige Richtung, aber...

Prof. Dr. Jörn Kruse widerspricht Olaf Scholz

„Allgemeine Anerkennung ausländischer Berufs- und Hochschulabschlüsse für den Arbeitsmarkt wertlos“ Zu der Forderung von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD), ausländische Berufs- und Hochschulqualifikationen von Migranten...

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