Start 2015 Mai

Monatsarchive: Mai 2015

AfD verurteilt Anschläge auf Grünen-Senatoren

Zusammenschluss aller Demokraten gegen politisch-motivierte Gewalt Die Mitglieder der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft verurteilen mit aller Entschiedenheit die Angriffe auf die Grünen-Senatoren Katharina Fegebank...
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Rede zum Instrument des Bürgerschafts-Referendum für Olympia

Jörn Kruse spricht am 28. Mai 2015 zum Instrument "Bürgerschafts-Referendum" für Olympia.

Probleme beim behindertengerechten Umbau von U-Bahn-Haltestellen

Oelschläger attackiert Senat für mangelnde Sorgfalt Der Erste Bürgermeister hat in seiner Regierungserklärung vom 23. März 2011 erklärt, dass der Senat bis zum Ende des...

Senat rollt roten Teppich für extremistische Musikgruppen aus – AfD fordert umfassende Aufklärung

Seit Jahren treten auf den von der Freien und Hansestadt Hamburg veranstalteten Hafengeburtstagen Musikgruppen aus dem antifaschistischen, extrem linken Spektrum auf. Nach Recherchen der...

Einreise von Asylbewerbern ohne Papiere über Hamburger Flughafen – AfD fordert Aufklärung vom Senat

Nach Medienberichten vom 18. Mai 2015 aus der Tageszeitung „Welt“ ist kürzlich eine Gruppe von 20 Afghanen in einem Flugzeug der Fluggesellschaft Germania nach...

AfD Innenexperte Nockemann: "Politikwende der CDU im Bereich Innere Sicherheit und Ausländerwesen wenig glaubhaft"

Mit diesen Worten kritisiert Dirk Nockemann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Bürgerschaftsfraktion, die jüngsten Äußerungen des CDU Landesvorsitzenden Heintze, der vom Hamburger Senat mehr Abschiebungen fordert....

AfD-Fraktion besorgt über die Entwicklung der Kriminalität im Umfeld des Hansaplatzes

Die Abgeordneten der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Detlef Ehlebracht, Dr. Joachim Körner und Dr. Alexander Wolf stellen zu den jüngeren Entwicklungen der Kriminalität...

Neuer Senatorenposten: Antwort auf Abgeordnetenanfrage ist Armutszeugnis für rot-grünen Senat

Die AfD-Abgeordnete Andrea Oelschläger hat am 30. April 2015 eine Schriftliche Kleine Anfrage an den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg gestellt, in der...
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Dr. Alexander Wolf: Volksrechte nach Schweizer Vorbild in Deutschland verankern und ausbauen!

“Wir nehmen den Spatz in der Hand und verlieren dennoch die Taube auf dem Dach nicht aus dem Blick – die Verankerung von Volksrechten...

AfD: „Altparteien riskieren Arbeitsfähigkeit der Härtefallkommission“

Bürgerschaft verweigert AfD-Fraktion Mitarbeit in Hamburger Gremien Mit aller Macht will die Mehrheit der Abgeordneten in der Hamburgischen Bürgerschaft die AfD-Mitglieder aus der Arbeit der...

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