Probleme beim behindertengerechten Umbau von U-Bahn-Haltestellen

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Oelschläger attackiert Senat für mangelnde Sorgfalt

Der Erste Bürgermeister hat in seiner Regierungserklärung vom 23. März 2011 erklärt, dass der Senat bis zum Ende des Jahrzehnts alle Hamburger U-Bahn-Haltestellen barrierefrei ausbauen möchte. Bei den derzeit stattfindenden Umbauarbeiten an fünf Haltestellen kommt es unterdessen teilweise zu Beschwerden von Betroffenen wegen zu kleinen und nicht behindertengerechten Fahrstühlen.

Die AfD-Abgeordnete Andrea Oelschläger wendet sich deshalb an den Senat, um zu erfahren, ob dieser an seinem Versprechen für einen kompletten barrierefreien Umbau der Hamburger U-Bahn-Haltestellen festhält und inwieweit er auf die zu recht vorgetragenen Beschwerden der Betroffenen Rücksicht nimmt.

Andrea Oelschläger berichtet dazu exemplarisch über die Situation an der U-Bahn-Haltestelle Ochsenzoll: „Anstelle eines sogenannten Durchladerfahrstuhls, bei dem Rollstuhlfahrer auf der einen Seite rein und in gerader Strecke auf der anderen Seite wieder rausfahren können, soll hier eine Fahrstuhlkabine installiert werden, bei dem die Türen umständlich übereck geöffnet werden müssen. Außerdem könnte die geplante Grundfläche des Fahrstuhls für manche Rollstuhlfahrer zu klein sein. Das würde auch Mütter mit speziellen Kinderwagen für Mehrlingsgeburten betreffen.“ Oelschläger appelliert deshalb an die Verantwortlichen Vertreter aus der Politik und der zuständigen Behörde, „sämtliche geplante Umbaumaßnahmen mit Blick auf diese speziellen Bedürfnisse der Betroffenen hin zu überprüfen und entsprechend zu ändern.“

Oelschläger, die sich im Rahmen ihres Abgeordneten-Mandats besonders auch für einen effizienten und sachgerechten Umgang mit Steuergeldern einsetzt, kritisiert außerdem: „Offenbar schreckt der Senat vor den hohen Kosten zurück, die ein wirklich behindertengerechter Umbau der U-Bahn-Haltestellen erfordern würde. Doch hierfür haben die hilfebedürftigen Menschen kein Verständnis, wenn gleichzeitig immer wieder hohe Summen von Steuergeldern im Rahmen von Hamburger Großbauprojekten verschwendet werden.“ „Nicht nur das Desaster um die Elbphilharmonie offenbare diesen Missstand“, meint Oelschläger, „auch der neuerliche „Bau-Monitoring-Bericht“ des Senats kommt zu dem Schluss, dass bei den derzeit laufenden 41 Großbauprojekten der Stadt Hamburg unter dem Strich Mehrkosten von hohen zweistelligen Millionenbeträgen anfallen werden.“

„Letztlich“, so Oelschläger, „werden die Kosten für Großbauprojekte nicht dadurch klein gehalten und angemessen eingesetzt, weil der Senat „Bau-Monitoring-Berichte“ veröffentlicht, sondern entscheidend bleibt immer die sorgfältige Planung vor Beginn der Maßnahme. Und da gibt es im rot-grünen Senat noch viel Luft nach oben.“

Lesen Sie hier die vollständige Schriftliche Kleine Anfrage: Link zur Kleinen Anfrage

Quellen:

Bilder:

  • „Bahnhof, U-Bahn, Personenverkehr“ von rebimon (Falk Riedl) – Lizenziert unter Creative Commons CC0 – Link zum Bild