Schlagwort: walczak
AfD-Fraktion fordert Absage des geplanten Hamburger Paritätsgesetzes / Walczak: „Freie Wahlen...
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass der rot-grüne Senat seine Pläne für ein Hamburger Paritätsgesetz fallen lässt (Drucksache 22/7680). Rot-Grün hat im Koalitionsvertrag...
Rot-Grün, CDU und Linke erwägen Fortführung des Corona-Ausnahmezustands / Walczak: „Illegales...
SPD, Grüne, CDU und Linke erwägen laut aktuellen Medienberichten eine Fortführung des Corona-Ausnahmezustands. Technisch soll dies durch die Ausrufung Hamburgs zum Corona-Hotspot gemäß §...
BILD-Zeitung schreibt Hetz-Artikel über AfD-Abgeordnete ohne AfD-Statement / Walczak: „Anti-AfD-Propaganda, kein...
Die BILD-Zeitung skandalisiert in einem Artikel zur gestrigen Bürgerschaftssitzung den Umstand, dass die russlanddeutsche AfD-Abgeordnete Olga Petersen nicht für die ukrainische Generalkonsulin aufstand. Die...
LNG-Terminal in Brunsbüttel kommt / Walczak: „AfD-Forderung endlich umgesetzt“
In seiner Rede im Deutschen Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Bau eines LNG-Terminals in Brunsbüttel angekündigt.
Hierzu der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Krzysztof Walczak:
„Wir...
AfD begrüßt Beschluss des VG Hamburg zum Genesenenstatus / Walczak: „Auch...
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat festgestellt, dass die bestehenden Regeln zum Genesenenstatus verfassungswidrig sind. Konkret kritisierte das Gericht, dass die Regelungen zum Genesenenstatus nicht in...
Hamburg schafft 2G-Regel im Einzelhandel ab / Walczak: „Erster überfälliger Schritt...
Der Senat hat verkündet, in Kürze die 2G-Regel im Hamburger Einzelhandel abschaffen zu wollen.
Dazu der wirtschaftspolitische Sprecher Krzysztof Walczak:
„Dieser Schritt ist überfällig, wenn man...
AfD-Fraktion fordert Aufrechterhaltung des Werbeverbots für Abtreibungen / Walczak: „Ein Übel,...
Die AfD-Fraktion beantragt, dass sich der rot-grüne Senat klar auf die Seite des ungeborenen Lebens stellt und im Bundesrat gegen die von der linksgelben...
Umstrittene Luca-App: AfD-Fraktion fordert Nicht-Verlängerung des Vertrages / Walczak: „Pleiten, Pech...
Schleswig-Holstein hat die Verträge mit der umstrittenen „Luca“-App bereits gekündigt, andere Bundesländer ziehen dies in Erwägung. Ende März laufen in Hamburg die Verträge aus....
