Schlagwort: walczak
AfD begrüßt Beschluss des VG Hamburg zum Genesenenstatus / Walczak: „Auch...
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat festgestellt, dass die bestehenden Regeln zum Genesenenstatus verfassungswidrig sind. Konkret kritisierte das Gericht, dass die Regelungen zum Genesenenstatus nicht in...
Hamburg schafft 2G-Regel im Einzelhandel ab / Walczak: „Erster überfälliger Schritt...
Der Senat hat verkündet, in Kürze die 2G-Regel im Hamburger Einzelhandel abschaffen zu wollen.
Dazu der wirtschaftspolitische Sprecher Krzysztof Walczak:
„Dieser Schritt ist überfällig, wenn man...
AfD-Fraktion fordert Aufrechterhaltung des Werbeverbots für Abtreibungen / Walczak: „Ein Übel,...
Die AfD-Fraktion beantragt, dass sich der rot-grüne Senat klar auf die Seite des ungeborenen Lebens stellt und im Bundesrat gegen die von der linksgelben...
Umstrittene Luca-App: AfD-Fraktion fordert Nicht-Verlängerung des Vertrages / Walczak: „Pleiten, Pech...
Schleswig-Holstein hat die Verträge mit der umstrittenen „Luca“-App bereits gekündigt, andere Bundesländer ziehen dies in Erwägung. Ende März laufen in Hamburg die Verträge aus....
AfD-Fraktion fordert Schluss mit antidemokratischen Versammlungsverboten / Walczak: „Senat bedient sich...
Der Senat kann mit der Achtundfünfzigsten Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung Versammlungen aus Gründen des Infektionsschutzes verbieten und Teilnehmerobergrenzen festlegen. Und davon hat...
Rot-Grün beschließt 2G Plus / Walczak: „Katastrophale Sackgasse“
Auf der heutigen Landespressekonferenz teilte der rot-grüne Senat Verschärfungen der Corona-Maßnahmen mit. Die 2G-Regelung wird weitgehend durch 2G Plus ersetzt. Dies gelte für die...
CDU- und Linksfraktion lehnen Sondersitzung ab / Walczak: „Zahnlose Opposition“
Die Oppositionsfraktionen von CDU und Linke haben die Forderung der AfD nach Einberufung einer Sondersitzung abgelehnt. Anlass der beantragten Sondersitzung sind falsch veröffentlichte Zahlen...
