Schlagwort: reich
November-Steuerschätzung 2021 / Reich: „Klamme Kassen durch Lockdown-Politik“
Zur heute vorgestellten November-Steuerschätzung sagt der haushaltspolitische Sprecher Thomas Reich:
„Hamburgs Steuereinnahmen sind höher als die Prognosen verlautbaren ließen – das ist die gute Nachricht....
AfD-Fraktion fordert ein Maßnahmenpaket für mehr Schutz vor Krankenhausinfektionen / Reich:...
Laut Robert Koch-Institut infizieren sich in Deutschland jährlich bis zu 600.000 Patienten mit gefährlichen Krankenhauskeimen. Die Zahl der Todesfälle liegt bei bis zu 20.000....
AfD-Fraktion fordert mehr Engagement bei Bergung von Munitionsaltlasten in Nord- und...
In Nord- und Ostsee liegen Millionen Tonnen Munitionsaltlasten aus dem Ersten und Zweiten Weltkrieg. Die meisten munitionsbelasteten Gebiete wurden bisher nicht saniert. Die verstärkte...
Bund der Steuerzahler veröffentlicht Schwarzbuch / Reich: „Durch Rot-Grün weitere Fehlinvestitionen...
Der Bund der Steuerzahler hat heute das Schwarzbuch vorgestellt. In Hamburg sind acht Fälle genannt, in denen Steuergeldverschwendung angeprangert wird. Hierzu zählt unter anderem...
2G-Ausweitung und Lockdown nur für Ungeimpfte? / Reich: „Unser 2G...
Zur aktuellen Diskussion um eine Verschärfung der Coronamaßnahmen sagt der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich:
„Die hohen Inzidenzwerte versetzen weite Teile der Medien- und Politiklandschaft in...
2G-Modell auch in Hamburg ausgeweitet / Reich: „Schluss mit dem Lockdown...
Über 1,3 Millionen Hamburger sind vollständig geimpft. Das sind 85 Prozent aller Personen, für die eine Impfung überhaupt in Frage kommt. Dennoch hält der...
AfD-Fraktion fordert mehr Altpapiertonnen im öffentlichen Raum / Reich: „Blaue Tonnen...
Nicht jede Wohnanlage hat die Möglichkeit, eine Altpapiertonne aufzustellen. Trotzdem muss für alle Hamburger eine blaue Tonne gut erreichbar sein. Die AfD-Fraktion fordert in...
AfD-Fraktion fordert präzisere Maßstäbe für Corona-Gefahreneinschätzung / Reich: „Fokus auf Inzidenzwert...
Die AfD-Fraktion fordert, dass zur Beurteilung der Corona-Infektionslage die Krankenhaus- und Intensivaufnahmen sowie valide ärztliche Diagnosen herangezogen werden sollen (Drucksache 22/5498). Außerdem soll bei...
Hamburg macht 426 Millionen Euro Minus / Reich: „Tiefrote Zahlen sind...
Zur heutigen Landespressekonferenz wurde der Geschäftsbericht der Hansestadt 2020 vorgestellt. Demnach verzeichnet Hamburg ein Minus von 426 Millionen Euro.
Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher Thomas...
Bürgermeister verkündet 2G-Regelung / Reich: „Tschentscher lässt die Maske fallen und...
Zur heutigen Landespressekonferenz und der vorgestellten 2G-Regelung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich:
„Mit der 2G-Regelung beschreitet Hamburg einen gefährlichen Sonderweg, der unsere Gesellschaft weiter...