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Schlagwort: reich

Jahresbericht des Rechnungshofs 2021 / Reich: „Eklatante Mängel“

Zum Jahresbericht des Rechnungshofes sagt der haushaltspolitische Sprecher Thomas Reich: „Die Vorstellung des Jahresberichtes erweckt den Eindruck, dass der Senat eigenmächtig handelt und die Bürgerschaft in...

Entwicklung des Baumbestandes / Reich: „Grüne Doppelmoral“

Auf der heutigen Landespressekonferenz stellte der grüne Umweltsenator Jens Kerstan die Entwicklung des Baumbestandes vor. Dazu der umweltpolitische Sprecher Thomas Reich: „Unterm Strich ist unter Rot-Grün der...

Solardachzwang ab 2023 / Reich: „Grüne Schaufensterpolitik auf Kosten der Bürger“

Rot-Grün verpflichtet die Bauherren ab 2023 zu Solardächern. Zusätzlich sollen ab Mitte 2021 beim Heizungstausch mindestens 15 Prozent des Wärmeenergiebedarfs aus erneuerbaren Energien gedeckt...

100 Tage Dauer-Lockdown / Reich: „Raus aus dem Lockdown!“

Seit November befindet sich Deutschland im Dauer-Lockdown. Auf dem morgigen Bund-Länder-Treffen sind wohl keine Lockerungen zu erwarten. Im Gegenteil: Es wird mit einer Verlängerung...

AfD-Fraktion fordert Öffnung von Kosmetik-, Tattoostudios, Schönheitssalons und kosmetischen Fußpflegestudios /...

Die AfD-Fraktion fordert die sofortige Öffnung von Kosmetik-, Tattoostudios, Schönheitssalons und kosmetischen Fußpflegestudios (Drucksache 22/3017). Am 13. Mai 2020 konnten Betriebe der Körperpflege (Kosmetikstudios,...

AfD-Fraktion fordert die Ausstattung der Tankstellen mit Notstromaggregaten / Reich: „Energieversorgung...

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Tankstellen mit leistungsstarken Notstromaggregaten ausgestattet werden, da sie systemrelevant sind (Drucksache 22/2825). Hintergrund ist das kürzlich vom...

Corona-Einschränkungen sollen verschärft werden / Reich: „Lockdown beenden!“

Kanzlerin Merkel (CDU) und die Länderchefs werden aller Voraussicht nach die Corona-Einschränkungen massiv verschärfen und verlängern. Dazu der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich: „Das Herunterfahren der Gesellschaft lässt...

Rechnungshof kritisiert rot-grünen Senat / Reich: „Corona darf keine Generalausrede für...

Zur aktuellen Kritik des Rechnungshofes äußert sich der haushaltspolitische Sprecher Thomas Reich: „Der rot-grüne Senat muss die Kritik und die Warnung des Rechnungshofes sehr ernst nehmen....

Verschärfung des Corona-Lockdowns / Reich: „Schluss mit den endlosen Einschränkungen!“

Der Hamburger Senat hat heute beschlossen, die Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu verschärfen und bis Ende Januar zu erlassen. Die Kontaktmöglichkeiten werden auf...

Corona-App wirkt wie ein Placebo!

Thomas Reich, gesundheitspolitischer Sprecher, zum Antrag der SPD und Grünen Fraktion: Corona-Warn-App schnellstmöglich weiterentwickeln.

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