Schlagwort: reich
AfD-Anfrage zeigt: Senat gibt 11 Millionen Euro für 137 neue Beamtenstellen...
Eine AfD-Anfrage zeigt, dass der Senat rund 11 Millionen Euro für 137 Beamtenstellen ausgab und diese aus Corona-Mitteln finanziert wurden (Drucksache 22/7582). Laut Senatsantwort...
Rot-Grün kontra Corona-Lockerungen / Reich: „Panik-Politik geht weiter“
Anders als der Bund will der rot-grüne Senat aufgrund hoher Inzidenzen an Corona-Einschränkungen festhalten und lockert erst ab dem 2. April. Die am 20....
Bundesfinanzminister lehnt Spritpreisbremse ab / Reich: „Bürgern wird der letzte Cent...
Während Frankreichs Regierung den Spritpreis senkt, lehnt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) trotz täglicher Rekordpreisen eine Senkung der Steuern für Benzin und Diesel ab. Steuersenkungen...
AfD-Fraktion fordert Senkung der Energiekosten / Reich: „Bürger entlasten“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Energiekosten gesenkt werden, indem die Stromsteuer auf das EU-Mindestmaß reduziert wird und mittelfristig abgeschafft wird (Drucksache...
AfD-Fraktion fordert: Illegalen Welpenhandel stoppen / Reich: „Vierbeiner schützen – Kriminelle...
Mit der Corona-Pandemie und der erhöhten Nachfrage nach Hunden haben auch kriminelle Kaufangebote zugenommen. Nach dem Drogen- und Waffenhandel gehört der illegale Welpenhandel mittlerweile...
AfD-Fraktion fordert: Keine einrichtungsbezogene Impfpflicht / Reich: „Impfpflicht wirkt wie Brandbeschleuniger...
Europa kehrt zur Normalität zurück und lockert weitgehend die Corona-Einschränkungen. In Deutschland und Hamburg erfolgen die Lockerungen schrittweise über Stufenpläne. Unabhängig aller Öffnungsschritte ist...
AfD-Fraktion fordert kostengünstigen Wohnraum für Pflegekräfte / Reich: „Sinnvoll und dringlich...
Vom Pflegenotstand sind insbesondere Senioren hart betroffen. Exemplarisch für das Problem steht die Seniorenwohnanlage Eichenhöhe in Harburg. In der 115 Bewohner umfassenden Einrichtung hat...
AfD-Fraktion fordert Einführung eines steuer- und umlagebefreiten Grundstrombedarfs / Reich: „Bürger...
Deutschland hat mit aktuell 31,9 Cent pro Kilowattstunde die höchsten Strompreise beinahe weltweit! Seit Einführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hat sich der Strompreis sogar verdoppelt....
Bayern macht es vor: Einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen / Reich: „Freie Impfentscheidung...
Der bayerische Ministerpräsident Söder (CSU) setzt die ab dem 15. März geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitsbereich aus. Begründet wird der Schritt mit befürchteten „Ausweichbewegungen“...
