Schlagwort: nockemann
AfD-Anfrage zeigt: 9.525 Ausländer sind ausreisepflichtig – aber 2020 gab es...
Aus einer Senatsantwort auf die Anfrage des AfD-Fraktionschefs Dirk Nockemann geht hervor, dass aktuell 9.525 Personen in Hamburg ausreisepflichtig sind. Allerdings wurden im Zeitraum...
Personalmangel bei der Polizei / Nockemann: „Polizisten nicht verheizen“
Laut Angaben der Deutschen Polizeigewerkschaft fehlen der Hamburger Polizei 150 Vollzeitstellen. Gründe dafür seien Schutzmaßnahmen für Politiker sowie der Abzug des Landesbetriebs Verkehr aus...
AfD-Anfrage zeigt: Ausländer in Gefängnissen kosten fast 67 Millionen Euro pro...
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage bringt ans Licht, dass der 56-prozentige Ausländeranteil in Hamburger Gefängnissen dem Steuerzahler fast 67 Millionen Euro pro Jahr kostet....
Verfassungsgerichtshof kippt Paritätsgesetz in Thüringen / Walczak: „Sieg für die Demokratie“...
Der thüringische Verfassungsgerichtshof hat heute das Paritätsgesetz gekippt. Die AfD-Fraktion Thüringen klagte gegen das von der damaligen rot-rot-grünen Mehrheit durchgesetzte Gesetz, das eine paritätische...
Linke G20-Gewalt in Hamburg
Drei Jahre nach dem G20-Gipfel in Hamburg fiel heute das erste Urteil im Zusammenhang mit dem gewalttätigen Aufmarsch an der Elbchaussee. Das Landgericht verurteilte...
AfD-Anfrage zur Gewalt gegen Polizei belegt: Hoher Ausländeranteil unter den Tatverdächtigen...
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage belegt einen hohen Ausländeranteil bei Gewalt gegen Polizeikräfte. 2018 gab es insgesamt 1.124 Tatverdächtige, davon besaßen 429 keine deutsche...
Linke G20-Gewalt jährt sich zum dritten Mal / Nockemann: „Rote Flora...
Vor knapp drei Jahren fand der G20-Gipfel in Hamburg statt und linke Gewalttäter versetzten ganz Hamburg in Angst und Schrecken. Die Demonstration „Welcome to...
Bundesinnenminister Seehofer sagt Studie zu Diskriminierung durch Polizeibehörden ab / Nockemann:...
Das Bundesinnenministerium lehnt eine Studie zur rassistischen Diskriminierung bei der Polizei ab. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte, dass es nach Ansicht des Ressortchefs „keinen...
Senator Grote (SPD) wegen Annahme von VIP-Freikarten des FC St. Pauli...
Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Innensenator Andy Grote wegen der Annahme von VIP-Freikarten des FC St. Pauli eingestellt. Es sei zwar keine Straftat...
Rot-Grüner Koalitionsvertrag: Innere Sicherheit wird zur Nebensache!
Auf die dröge Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher (SPD) reagierte als erster Redner, der AfD-Fraktionsvorsitzende Dirk Nockemann. Beispielhaft für den inhaltlich fragwürdigen Koalitionsvertrag...
