Schlagwort: nockemann
Hamburger Verfassungsrichterin mit linksextremistischen Verbindungen / Nockemann: „Armutszeugnis für etablierte Parteien“
Wie die Zeitung "Die Welt" berichtet, amtiert auch in Hamburg eine Verfassungsrichterin, die Kontakte zur linksextremistischen Szene und zur verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) habe....
Nicht-Juristin Anna Gallina wird Justizsenatorin / Nockemann: „Grünes Karriere-Karussell – Quote...
Die studierte Politikwissenschaftlerin Anna Gallina (Grüne) wird Hamburgs neue Justizsenatorin.Dazu der Vorsitzende Dirk Nockemann:
„Auf den Pannensenator Steffen folgt die Nicht-Juristin Gallina. Das grüne Karriere-Karussell...
Abschluss der rot-grünen Koalitionsverhandlungen / Nockemann: „Hamburg darf nicht zum grünen...
Rot-Grün hat die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen und der neue Senat steht. Die Grünen bekommen – zu den bisherigen drei Senatoren – einen vierten Senator dazu....
AfD-Anfrage belegt: Von den 714 Islamisten besitzen 498 eine ausländische und...
In Hamburg sind dem Verfassungsschutz 714 Islamisten bekannt. 216 Personen besitzen die deutsche Staatsangehörigkeit, 212 Personen führen zusätzlich zur deutschen Staatsangehörigkeit noch einen zweiten...
Rot-Grün etikettiert Ausländerbehörde in Migrationsbehörde um und erklärt Hamburg zur Einwanderungsstadt...
Rot-Grün hat in den Koalitionsverhandlungen beschlossen, dass der neue Senat die Ausländerbehörde als sogenannte Migrationsbehörde weiterentwickeln möchte. Die grüne Parteichefin Anna Gallina erklärt Hamburg...
Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 / Nockemann: „Gratulation Grundgesetz...
Am 23. Mai wird das Grundgesetz 71 Jahre alt. Zunächst provisorisch, gelten seine Grundsätze bis heute und werden gerade und ganz besonders von der AfD...
Grundrechte der Bürger in Krisenzeiten verteidigen
Die Bürger haben auch in Zeiten der Coronakrise das Recht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit - ohne dabei als Verschwörungstheoretiker oder Rechtsextreme diffamiert zu werden....
AfD-Fraktion: „Es geht um die wirtschaftliche Existenz und um die Freiheit“
Die AfD-Fraktion Hamburg fordert in einem Videostatement das sofortige Ende des Corona-Ausnahmezustands. Unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln und dem Schutz der Risikogruppen muss...
Gratis-Parken für alle Autofahrer, Dirk Nockemann: „Kleine Maßnahme – große Wirkung“
Die AfD-Fraktion fordert, dass für die Dauer der Coronakrise in Hamburg Gratis-Parken für alle Autofahrer eingeführt wird. Städte wie Düsseldorf und Wien haben dies...
Hessen beendet Ditib-Kooperation / Nockemann: „Senat muss handeln!“
Die hessische Landesregierung beendet beim islamischen Religionsunterricht die Zusammenarbeit mit dem türkischen Moscheeverband Ditib, da Zweifel an der grundsätzlichen Unabhängigkeit von der türkischen Regierung...
