Schlagwort: nockemann
AfD-Fraktion fordert Niederlassungserlaubnis für Flüchtlinge nur nach individueller Überprüfung der Fluchtgründe...
Die AfD-Fraktion fordert den Senat auf, sich dafür einzusetzen, dass vor Erteilung einer Niederlassungserlaubnis eine individuelle Überprüfung erfolgt, ob und inwieweit der Fluchtgrund noch...
Linke Aktivisten und Anwälte wollen Stadt wegen G20 verklagen
Nach einem Bericht von „WELT N24“ haben „G20-Krawallkriminelle“ und linke Rechtsanwälte jüngst angekündigt, die Stadt Hamburg wegen verschiedener Vorkommnisse während des Gipfels zu verklagen....
Polizeigewerkschaftschef Kirsch will Rote Flora besser integrieren / Nockemann: „Linksextremisten isolieren...
Der Hamburger Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Gerhard Kirsch hält eine Schließung des linksextremen Zentrums Rote Flora für falsch. Die Rote Flora müsse...
Bürger sollen für Betonpoller bezahlen?! Dirk Nockemann hat eine bessere Idee…
Weihnachten ist vorbei und die Märkte sind abgebaut. Aber die Terrorgefahr bleibt weiter hoch. Aufgrund Merkels offener Grenzen sind die Sicherheitskosten explodiert.
SPD und Grüne...
Bundesweite Razzia gegen linksextreme G20-Gewalttäter / Nockemann: „Linksextremisten haben mit deutscher...
Heute führte die Sonderkommission „Schwarzer Block” eine bundesweite Razzia gegen linksextreme G20-Gewalttäter durch. In Hamburg durchsuchte sie ein Objekt von Halil S., einem der...
Der stellvertretende AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann über AfD, Medien und G20
Der stellvertretende AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann über das Spannungsverhältnis AfD und Medien und über den G20-Gipfel in Hamburg.
AfD-Fraktion fordert bei Abschiebehemmnissen aus gesundheitlichen Gründen eine amtsärztliche Bestätigung /...
Ausreisepflichtige Ausländer geben zur Verhinderung ihrer Abschiebung oftmals Krankheiten an, deren Vorliegen ärztlich attestiert wird. Nicht selten ergeben sich Zweifel an der Objektivität oder...
Über 8000 Kriminalfälle nicht bearbeitet – Dirk Nockemann fordert mehr Rechtsstaat…
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion kritisiert massiv die politische Bankrotterklärung des SPD-Innensenators Grote Innensenators. SPD und CDU sind infolge der jahrzehntelangen Sparmaßnahmen bei der...
Ärztliche Atteste zur Verhinderung einer Abschiebung bedürfen einer amtsärztlichen Bestätigung
Zur Verhinderung einer Abschiebung beziehungsweise Erlangung einer Duldung führen ausreisepflichtige Ausländer oftmals eine Krankheit an, um somit gemäß § 60a
Absatz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) der...
Strafvollzug und Polizei an der Überlastungsgrenze: Dirk Nockemann schlägt Alarm (08.11.2017)
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dirk Nockemann kritisiert massiv die politische Bankrotterklärung des SPD-Innensenators. SPD und CDU sind infolge der jahrzehntelangen Sparmaßnahmen bei der...
