Schlagwort: nockemann
AfD-Fraktion fordert: Anzahl der Senatsmitglieder begrenzen / Nockemann: „Politik ist für...
Die AfD-Fraktion fordert in einem Bürgerschaftsantrag, die Begrenzung des Senats auf elf Mitglieder. Zudem soll ebenfalls die Anzahl der mit dem Senat verbundenen Staatsräte...
AfD-Fraktion fordert Gratis-Parken für alle Autofahrer / Nockemann: „Kleine Maßnahme –...
Die AfD-Fraktion fordert, dass für die Dauer der Coronakrise in Hamburg Gratis-Parken für alle Autofahrer eingeführt wird. Städte wie Düsseldorf und Wien haben dies...
Dirk Nockemann zur Änderung der Geschäftsordnung durch die Altparteien
In der zweiten Bürgerschaftssitzung wurde eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen, wonach es künftig nur vier Vizepräsidenten der Bürgerschaft geben soll. Noch in der vergangenen Legislaturperiode erhielt...
Trotz Corona-Krise: Rot-Grün für Aufnahme von ‚Flüchtlingen‘ / Nockemann: „Falsche Anreize...
Der rot-grüne Senat fordert den Bund zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland auf. Laut SPD-Fraktionschef Kienscherf bleibe die Flüchtlingskrise eine Aufgabe für ganz Europa,...
AfD-Fraktion fordert Verzicht auf Knöllchen für Autofahrer / Nockemann: „Auto ist...
Die AfD-Fraktion beantragt, dass bestimmte Verkehrsordnungswidrigkeiten für die Dauer der Coronakrise nicht sanktioniert werden (Drucksache 22/XX). Dies gilt selbstverständlich nur für Fahrzeuge, die nicht...
Bürgerschaft: Änderung der Geschäftsordnung verhindert AfD-Vizepräsidenten / Nockemann und Wolf: „Gravierende...
Hamburg, 01.04.2020 – Auf der heutigen Bürgerschaftssitzung wurde eine Änderung der Geschäftsordnung vorgenommen. Diese sieht vor, die Anzahl der Bürgerschaftsvizepräsidenten auf vier zu begrenzen....
Anschlag von Hanau: BKA sieht kein rechtsextremes Motiv / Nockemann: „Hanau...
Im Zuge der laufenden Ermittlungen zum Anschlag von Hanau, sieht das Bundeskriminalamt laut Medienberichten keinen rechtsextremen Hintergrund. Demzufolge habe der Täter, Tobias R., seine...
Linksextremes Hetz- und Petzportal ‚Indymedia‘ veröffentlicht Privatadressen von Hamburger AfD-Abgeordneten /...
Das linksextreme Hetz- und Petzportal ‚Indymedia‘ hat die Privatadressen aller AfD-Bürgerschaftsabgeordneten und der AfD-Bezirksvorstände veröffentlicht. Die unbekannten Verfasser schreiben in ihrem Beitrag, dass die...
Coronakrise: AfD-Fraktion fordert Einstellung des Flugverkehrs aus dem Iran nach Hamburg...
Der Flugverkehr wird aufgrund der Pandemie immer weiter eingeschränkt. Allerdings landen noch immer Flüge aus Teheran in Hamburg, obwohl das Robert Koch-Institut den Iran...
AfD-Fraktion wählt Doppelspitze mit Nockemann und Wolf
Die siebenköpfige AfD-Fraktion hat heute in ihrer ersten Sitzung mit Dirk Nockemann und Alexander Wolf einstimmig eine Doppelspitze gewählt. Detlef Ehlebracht übernimmt nach ebenso...
