Donnerstag, 16. September, 2021
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Schlagwort: flüchtlinge

Frauenrechte und Islam? Altparteien blenden bewusst katastrophale Lage der muslimischen Frauen...

In der Bürgerschaft wurde über die Gleichstellung der Frau debattiert. Dabei wurde von den Altparteien die katastrophale Lage der muslimischen Frauen bewusst ausgeblendet. AfD-Fraktionschef Prof. Dr....

AfD-Fraktion fordert Niederlassungserlaubnis für Flüchtlinge nur nach individueller Überprüfung der Fluchtgründe...

Die AfD-Fraktion fordert den Senat auf, sich dafür einzusetzen, dass vor Erteilung einer Niederlassungserlaubnis eine individuelle Überprüfung erfolgt, ob und inwieweit der Fluchtgrund noch...

AfD-Fraktion fordert bei Abschiebehemmnissen aus gesundheitlichen Gründen eine amtsärztliche Bestätigung /...

Ausreisepflichtige Ausländer geben zur Verhinderung ihrer Abschiebung oftmals Krankheiten an, deren Vorliegen ärztlich attestiert wird. Nicht selten ergeben sich Zweifel an der Objektivität oder...

Inanspruchnahme der Flüchtlingspaten als Bürgen bei der Rückzahlung von Sozialleistungen

Zahlreiche Flüchtlingshelfer hatten für Flüchtlinge gebürgt, indem sie im Zuge der humanitären Aufnahmeprogramme von Bund und Ländern in den Jahren 2013 bis 2015 Verpflichtungserklärungen...

Bad Kreuznach erklärt Parks für Bürger zu No-Go-Areas / Nockemann: „Dies...

Deutschland ändert sich, wie von Katrin Göring-Eckhardt, vorausgesagt, nur freuen wir uns deswegen nicht: In Bad Kreuznach hat das Ordnungsamt ein nächtliches Aufenthaltsverbot in...

Zur Erklärung des Innensenators Grote / Nockemann: „Der Senat muss endlich...

Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann: „Ein Toter und 7 Schwerverletzte durch die entsetzliche Terrortat eines der Innenbehörde bekannten...

Islamistischer Anschlag in Hamburg / Nockemann: „Politik versagt, Bürger leiden“

Ein Attentäter stach am Freitag in Hamburg-Barmbek mehrere Menschen in einem Supermarkt nieder. Ein 50-Jähriger starb, sieben weitere Menschen wurden verletzt. Der Täter wurde...

AfD-Fraktion beantragt mehr Transparenz beim Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge / Baumann: „Nur...

Der rot-grüne Senat startete im Herbst 2015 ein Programm zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. Das Programm läuft unter dem Namen W.I.R. („work...

AfD-Fraktion will Flüchtlingscontainer für Wohnungssuchende öffnen / Ehlebracht: „Leerstehende Container sind...

Die Erstaufnahmen für Flüchtlinge in Hamburg leeren sich, fast 900 Container werden nicht mehr genutzt. Gleichzeitig wächst die Zahl der Wohnungssuchenden in Hamburg, die...

AfD-Fraktion zum Schulförderprogramm: „Parallelgesellschaften erzeugen Brennpunktschulen“

Schulsenator Ties Rabe will das bis zum Sommer 2017 befristete Förderprogramm für Schulen in sozial benachteiligten Stadtteilen verlängern und ausweiten. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher...

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