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Schlagwort: flüchtlinge

Anna Gallina auf Flüchtlingstour im Mittelmeer / Nockemann: „Wenn aus Rettern...

Hamburgs Grünen-Chefin und Bürgerschaftsabgeordnete Anna Gallina wird für 14 Tage im Mittelmeer unterwegs sein, um Flüchtlinge vor der libyschen Küste aus dem Wasser zu...

Kriminalstatistik zeigt hohen Anteil tatverdächtiger Einwanderer / Nockemann: "Kriminelle Ausländer endlich...

Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) stellte gestern die Kriminalstatistik vor. Demzufolge gab es 2016 einen massiven Anstieg bei Gewaltkriminalität und Sexualstraftaten. Fast jeder...

Bittere Bilanz der Silvesterübergriffe 2015/2016 / Nockemann: „Mehr effektive Videoüberwachung“

Die AfD-Fraktion hat heute die Aktuelle Stunde „Jahreswechsel 2015/2016: 410 geschädigte Frauen – 245 Ermittlungsverfahren – Scholz kündigte konsequentes Handeln an – null Verurteilungen...

Ein Jahr Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!" / AfD-Fraktion: „Senat gaukelt...

Die Volksinitiative "Hamburg für gute Integration" hat ein Ampelsystem eingeführt. Das Kontrollinstrument zeigt anhand der drei Ampelfarben Rot, Gelb und Grün, inwieweit die Bürger...

Linksfraktion fordert Bleiberecht für Flüchtlinge, die Opfer rechter Straftaten werden /...

Die Linksfraktion beantragt (Drucksache 21/7976) in der Hamburgischen Bürgerschaft, dass Flüchtlingen, die Opfer rechter oder rassistisch motivierter Straftaten werden, ein Bleiberecht einzuräumen sei. Begründet...

Innenausschuss vertagt Behandlung des Polizeieinsatzes in St. Georg vom 1. Februar

Der Innenausschuss hat sich heute weder mit dem Polizeieinsatz in Hamburg-St. Georg, noch mit den Äußerungen des Abgeordneten Martin Dolzer von der Linkspartei befasst. Dazu...

Afrikaner attackieren Polizisten / Dirk Nockemann: „Wir dulden keine rechtsfreien Räume!“

Heute befasst sich der Innenausschuss mit dem Polizeieinsatz in Hamburg-St. Georg. Am 1. Februar schoss ein Polizist einem bedrohlich aggressiven Afrikaner in einer Notwehrsituation...

Kriminalstatistik 2016: Fast jeder zweite Tatverdächtige nichtdeutscher Herkunft / AfD-Fraktion: „Abschiedskultur...

Zur Hamburger Kriminalstatistik für das Jahr 2016 sagt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann: „Erschreckend ist die hohe Zahl der...

AfD-Fraktion fordert erneut die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer

Im Mai 2016 hat der Bundestag beschlossen, dass die Länder Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden. Für Juni 2016 war eine...

Silvestereinsatz der Polizei war notwendig / Debatte um den Begriff „Nafri“...

"Die Debatte um den Begriff „Nafri“ ist aberwitzig und verlogen. Denn eine Häufung der Straftaten von Personen aus Nordafrika lässt sich nicht bestreiten. Man...

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