HIER gehts zur 41. Ausgabe des Fraktionsrundbriefs – Blauer Anker.
Podcast: Empörung und Betroffenheit – Grüne sieht im „Kampf gegen rechts“ rot!
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
IZH isolieren: Bürgerschaftsfraktionen zeigen kein Interesse an interfraktionellem AfD-Antrag / Nockemann: „AfD-Fraktion geschlossen gegen jeden Antisemitismus“
Die AfD-Fraktion hat für die kommende Bürgerschaftssitzung einen Antrag eingereicht, um das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) zu isolieren (Drucksache 22/XXXX). Vor der Einreichung lud die AfD-Fraktion alle anderen Bürgerschaftsfraktionen ein, den Antrag mitzuzeichnen. Allerdings zeigte keine Bürgerschaftsfraktion Interesse.
Maßnahmen ohne Logik: Als Ungeimpfter im Restaurant servieren, aber nicht dinieren?
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Lernförderung und psychosoziale Unterstützung an Schulen / Wolf: „Drakonische Einschränkungen hinterfragen!“
Auf der heutigen Landespressekonferenz wurden Maßnahmen zur Lernförderung vorgestellt sowie die Unterstützung von psychischen Problemen bei Schülern. Hamburg nimmt 34 Millionen Euro in die Hand, um die coronabedingten Lernrückstände und die psychischen Probleme von Kindern zu bekämpfen, die durch Schulschließungen entstanden sind.
Islamisches Zentrum isolieren: AfD lädt alle anderen Fraktion zum interfraktionellen Antrag ein / Nockemann: „Antisemitismus entschieden bekämpfen“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) isoliert werden soll. Zudem soll kein islamischer Verband mehr als Vertragspartner des Senats fungieren, welcher das IZH als Mitglied in seinen Reihen duldet.
AfD-Fraktion fordert Aufrechterhaltung des Werbeverbots für Abtreibungen / Walczak: „Ein Übel, das minimiert, und nicht beworben werden muss“
Die AfD-Fraktion beantragt, dass sich der rot-grüne Senat klar auf die Seite des ungeborenen Lebens stellt und im Bundesrat gegen die von der linksgelben Bundesregierung ins Auge gefasste Aufhebung des § 219a StGB stimmt (Drucksache 22/7094).
AfD-Fraktion fordert Kampagne gegen Enkeltrickbetrug und Schockanrufe / Nockemann: „Aufklärung vor miesen Betrugsmaschen“
Ein Anruf und das ganze Vermögen ist futsch. Mit wenigen perfiden Schritten gelingt es Betrügern zunehmend, insbesondere älteren Menschen über telefonische Betrugsmaschen um ihr Vermögen zu bringen. Für Aufsehen sorgte zuletzt ein Fall aus Blankenese, bei der eine 81-jährige Dame infolge eines Schockanrufes Schmuck im Wert von 100.000 Euro verlor. Die AfD-Fraktion warnt vor den Methoden der sogenannten Schockanrufer und Enkeltrickbetrüger und fordert daher eine breite Kampagne, um vor den Gefahren aufzuklären (Drucksache 22/7092).
AfD-Fraktion lehnt Corona-Sonderzahlung für alle Beamten ab / Reich: „Falsch und unanständig“
In der kommenden Bürgerschaftssitzung legt der Senat einen Gesetzesentwurf vor, der Beamten bis zur Besoldungsgruppe B 9 (knapp 11.500 Euro), Richtern und Referendaren eine einmalige Sonderzahlung wegen Corona in Höhe von 1.300 Euro bzw. 650 Euro vorsieht. Für den Steuerzahler sind das zusätzlich ca. 51 Millionen Euro mehr. Die AfD-Fraktion lehnt die Sonderzahlung ab.
Doppelte Impfung reicht? April, April – sie schikanieren euch weiter!
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
