Die AfD-Fraktion fordert die sofortige Öffnung von Kosmetik-, Tattoostudios, Schönheitssalons und kosmetischen Fußpflegestudios (Drucksache 22/3017).
Blauer Anker: Unsere Bürgerpartei im Visier der Regierungsschützer
Lieber Leser,
in diesen Tagen erleben wir, wie der Verfassungsschutz die Alternative für Deutschland mit allen Mitteln in die Zange zu nehmen und zu kriminalisieren versucht. Bundes- und landesweit werden die Bestrebungen intensiviert, die AfD zu einem so genannten „Verdachtsfall“ zu erklären.
Senat, Kanzlerin, Brüssel – Grandioses Versagen!
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TOP 17a+b: 29. und 30. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung.
Bürgerschaftssitzung: CDU-Fraktion verzichtet wegen verschärften Corona-Einschränkungen auf die Anmeldung eigener Debatten / Nockemann: „AfD-Fraktion steht für gelebte Demokratie“
Die CDU-Fraktion verzichtet wegen der verschärften Corona-Einschränkungen in der Bürgerschaftssitzung auf die Anmeldung eigener Debatten.
AfD-Fraktion fordert Kinderkopftuchverbot an öffentlichen Kindertagesstätten und Schulen / Wolf: „Leitkultur durchsetzen!“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag das Verbot von Kinderkopftüchern an öffentlichen Kindertagesstätten und Schulen (Drucksache 22/2826).
Impf-Apartheid stoppen!
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Eine Impfpflicht wird es nicht geben – so zumindest lauten die offiziellen Verlautbarungen der Regierungsparteien.
AfD-Fraktion fordert die systematische Erfassung des religiösen Extremismus an Hochschulen / Nockemann: „Kein Platz für religiöse Extremisten“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die systematische Erfassung von religiösem Extremismus an Hochschulen. Sämtliche Fälle von religiösem Extremismus sollen erfasst und hinsichtlich der Religionszugehörigkeit kategorisiert werden.
AfD-Fraktion fordert die Ausstattung der Tankstellen mit Notstromaggregaten / Reich: „Energieversorgung elementar!“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Tankstellen mit leistungsstarken Notstromaggregaten ausgestattet werden, da sie systemrelevant sind (Drucksache 22/2825).
Corona-Einschränkungen sollen verschärft werden / Reich: „Lockdown beenden!“
Kanzlerin Merkel (CDU) und die Länderchefs werden aller Voraussicht nach die Corona-Einschränkungen massiv verschärfen und verlängern.
Blauer Anker: Fraktion im Dialog ist zurück!
im Namen der AfD-Fraktion hoffe ich, dass Sie Weihnachten und den Jahreswechsel besinnlich und friedlich verbracht haben. Das neue Jahr ist da und der sogenannte Lockdown verlängert sich. Daran wird sich aller Voraussicht nach in den kommenden Wochen und Monaten nichts ändern.
