Kritik über Corona-Politik der Regierung / Nockemann: „Corona-Politik ohne Parlamentsbeteiligung undemokratisch“ / Walczak: „Selbstherrliches Regieren per Rechtsverordnung beenden“

0

Zur aktuellen Debatte über eine Ausweitung und Verschärfung der Corona-Maßnahmen ohne Beteiligung und Zustimmung der Parlamente erklärte der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Dirk Nockemann:

„Was Sie hier beschädigen ist die Demokratie!“

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

MdHB Detlef Ehlebracht am 30.09.2020 in der Bürgerschaftssitzung zu: TOP 5 Wahl eines Mitglieds für das Datenschutzgremium nach § 14 Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft – Unterrichtung durch die Präsidentin

AfD-Fraktion fordert Kampagne für mehr Respekt vor Senioren / Reich: „Mobilität für ältere Menschen verbessern!“

0

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, eine stadtweite Kampagne für mehr Respekt vor Senioren zu initiieren (Drucksache 22/1790).

Senat verschärft Corona-Maßnahmen / Walczak: „Sperrstunde unverhältnismäßiger Eingriff in Grundrechte“

0

Zur Entscheidung des Hamburger Senates, ab morgen eine Sperrstunde ab 23 Uhr für Gaststätten und Gastronomie zu verhängen, erklärte der wirtschafts- und verfassungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Krzysztof Walczak:

Verkehrschaos durch pro-armenische Demonstration / Nockemann: „Importierte Konflikte auf deutschen Straßen“

0
(Symbolbild: Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Bergkarabach im Kaukasus)

Heute Morgen haben rund 250 Personen auf der A1 bei Moorfleet eine nicht angemeldete Demonstration durchgeführt und für erhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen gesorgt. Laut Polizeiangaben waren über 50 Funkstreifenwagen, Boote und ein Polizeihubschrauber im Einsatz.

Linksgrüne fordern strikte Einhaltung der Corona-Regeln I Teil 2

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Die Stadt Hamburg engagiert sich gegen Diskriminierung und Stigmatisierung

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

TOP 18 Die Stadt Hamburg engagiert sich gegen Diskriminierung und Stigmatisierung und unterzeichnet die Deklaration der Deutschen Aidshilfe“ – Unterrichtung durch die Präsidentin

AfD-Fraktion fordert Verzicht auf Eintrittsgelder in Museen / Petersen: „Anreize schaffen – Kulturleben fördern“

0

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, auf Eintrittsgelder bei allen staatlichen Museen zu verzichten (Drucksache 22/XXX). Konkret soll im Zeitraum November und Dezember ein kostenloser Eintritt gewährt werden.

Linksgrüne fordern strikte Einhaltung der Corona-Regeln I Teil 1

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Corona-Irrsinn: Kein Weihnachtsmarktbesuch ohne Bußgeld!

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Wer die Anträge von CDU und Rot-Grün zur Ermöglichung von Weihnachtsmärkten liest, dem kommt keine winterliche Idylle, sondern lediglich weihnachtlich dekoriertes Sperrgebiet in den Sinn. Die Union verlangt ein striktes „Sicherheitskonzept“ und meint damit nicht den Schutz der Bürger vor Terrorangriffen wie auf dem Breitscheidplatz, sondern die Regulierung der Abläufe bis ins kleinste Detail. Rot-Grün treibt den Irrsinn noch auf die Spitze, hier soll ein „strenges Schutzkonzept“ „regelmäßig überwacht“ werden. Nur die AfD hat mit einem vernunftgeleiteten Antrag das Kulturgut Weihnachtsmarkt im Blick, welches in den düsteren Corona-Zeiten ein wenig Ablenkung und Freude bringen soll – ohne einen Rattenschwanz unverhältnismäßiger Auflagen.