Anstieg der Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte

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Bei einem nach wie vor nicht versiegenden Strom von Flüchtlingen nach Deutschland und insbesondere auch nach Hamburg, kommt es nach Angaben des Innenministeriums, des Bundeskriminalamtes (BKA) und nach Bericht unterschiedlicher Medien stark zunehmend zu Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte.
Laut einem Bericht von „Tagesschau.de“ vom 09.10.2015, der den Bundesinnenminister Thomas de Maizière zitiert, gab es im Jahre 2015 zu diesem Zeitpunkt deutschlandweit bereits 490 Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte.

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PARALLELJUSTIZ IM MILIEU MUSLIMISCHER MIGRANTEN

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Am 9.12.2015 hat der Berliner Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) die wissenschaftliche Studie „Paralleljustiz“ vorgestellt, die der renommierte Jurist und Islamwissenschaftler Professor Matthias Rohe von der Universität Erlangen-Nürnberg erarbeitet hat. In der Untersuchung gelingt Rohe der Nachweis, dass es in mehreren Stadtteilen Berlins, deren Einwohnerstruktur von einem besonders hohen Migrantenanteil geprägt ist, vermehrt zur Bildung von Milieus gekommen ist, innerhalb derer man das Phänomen „Paralleljustiz“ beobachten kann.

Die Studie ist aber nicht nur deshalb als richtungsweisend zu bezeichnen, weil sie zeigt, dass die etablierte Politik seit vielen Jahren vor unliebsamen Wahrheiten die Augen verschließt. Vielmehr offenbart sie, dass die in Berlin beschriebene Problematik wegen ihrer strukturellen Anlage auch für andere deutsche Großstädte gilt.

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Bildnachweis: DSC_0457 von Jesus Vivas. Lizenziert unter: CC BY-ND 2.0

Rede zur Massenzuwanderung nach Hamburg

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Jörn Kruse spricht am 14. Oktober 2015 über die Gefahren von Massenmigration nach Hamburg.

Rede zum Referendum der Olympischen Spiele in Hamburg

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Jörn Kruse spricht am 30. September 2015 über das Schulsystem in Hamburg.

Rede zu den Risiken von Olympia für Hamburg

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Jörn Kruse spricht am 30. September 2015 über die Risiken einer schlechten Planung von Olympia.

Rede zur Leistungsdifferenzierung an Stadtteilschulen

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Jörn Kruse spricht am 30. September 2015 über das Schulsystem in Hamburg.

Rede zu CETA und Freihandel

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Jörn Kruse spricht am 30. September 2015 über CETA.

Rede zur Vergleichbarkeit von Bildungsabschlüssen

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Jörn Kruse spricht am 17. September 2015 über die generelle Vergleichbarkeit von Bildungsabschlüssen.

Bauwagenplätze I + II

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Vor einigen Jahren wurde in Hamburg intensiv über die Einrichtung sogenannter Bauwagenplätze diskutiert (Drs. 20/85, 20/109, 20/411, 20/527, 20/529, 20/1767, 20/1430). Insbesondere die Gruppen Zomia und Bambule waren seinerzeit in der Presse bekannte Zusammenschlüsse von Bauwagenbenutzern.

In den Jahren 2014 und auch in diesem Jahr war die Situation der Bauwagenplätze kein herausragendes Thema in der Presse.

Aufgrund der derzeitigen massiven Engpässe in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung und der Zentralen Erstaufnahme sollte die befristete Unterbringungsmöglichkeit in Wohnwagen (respektive Bauwagen) neu bewertet werden.

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Hamburg sagt Nein zu CETA und TTIP

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Jörn Kruse spricht am 7. September 2015 über Hamburg und CETA.

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