Laut Verfassungsschutz äußerten Hamburger Islamisten Sympathie für die jüngsten Attentate in Frankreich. Auch der Leiter des Al-Azhari-Instituts polarisierte mit Äußerungen und sprach sich erneut gegen Integration und für die Sharia aus.
Podcast #6 mit Krzysztof Walczak über unsinnige Frauenquoten und die Bedeutung freier Wahlen
In der sechsten Folge unseres AfD-Podcasts sprachen wir mit unserem stellvertretenden Parlamentarischen Geschäftsführer Krzysztof Walczak.
Bundesregierung plant neues Infektionsschutzgesetz / Reich: „Völlig unverhältnismäßig“ / Nockemann: „Persilschein für Bundesregierung“
Der Bundesrat plant in einer heutigen Sondersitzung Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes.
AfD-Fraktion fordert mehr Verfassungsschutzpersonal im Kampf gegen den Islamismus / Nockemann: „Hinsehen, wo wirklich Gefahr droht!“
Westliche Staaten werden immer wieder von islamistischen Attacken getroffen. Die Terroristen leben oft jahrelang ungestört in unserer Gesellschaft.
AfD-Fraktion fordert ein „Hamburger Pflegegeld“ für pflegende Angehörige / Reich: „Spürbare Wertschätzung“
Bundesweit pflegen etwa fünf Millionen Bürger ihre Angehörigen. Auch die Anzahl der pflegebedürftigen Menschen steigt kontinuierlich an.
AfD-Fraktion fordert mehr Hygienemaßnahmen für öffentliche Toiletten / Reich: „Hygiene ist das A und O“
In Hamburg gibt es 128 öffentliche Toiletten, allerdings ist die Ausstattung mit Seife und Desinfektionsmitteln mangelhaft. Deshalb fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag den Senat auf, dass diese Mängel abgestellt werden (Drucksache 22/2154).
Finanzsenator Dressel wirft AfD Verbreitung von Fake News vor / Wolf: „Getroffene Hunde bellen“ / Nockemann: „Dressel verbreitet Fake News“
In der Debatte um die steuerliche Begünstigung von extremistischen Vereinen durch die Steuerverwaltung wirft der Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) der AfD-Fraktion die Verbreitung von Fake News vor.
Hafengeburtstag 2021 abgesagt / Walczak: „Bedauerliche Entscheidung“
Der Hamburger Hafengeburtstag wird auch im kommenden Jahr nicht stattfinden.
AfD-Anfrage deckt auf: Finanzbehörde gewährt extremistischen Vereinen Steuerbegünstigungen / Wolf: „Skandal“ / Nockemann: „Konsequenzen“
Eine Große Anfrage der AfD-Fraktion deckt auf, dass die Hamburger Finanzbehörde seit vielen Jahren gegen die Extremismusklausel in der Abgabenordnung verstößt (§ 51, Absatz 3) und die höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (Urt. v. 14.03.2018, Az. V R 36/16) ignoriert.
Podcast #5 mit Marco Schulz über seine Bundeswehrzeit, linksgrüne Berufspolitiker und die US-Wahlen
In der fünften Folge sprachen wir mit einem der jüngsten Abgeordneten in der Bürgerschaft, Marco Schulz. Wir sprachen über seinen Weg als Bundeswehroffizier in die Politik und seine Ziele als arbeits- und sozialpolitischer Sprecher.