Das „Zentrum für Gender und Diversity“ koordiniert in den Hamburger Hochschulen allerlei linksideologische Kurse. Diesen unwissenschaftlichen Hokuspokus sehen wir kritisch, da die Kurse des ZGD keinen wissenschaftlichen Maßstäben genügen.
AfD-Fraktion fordert Erhalt der Veddeler Fischgaststätte / Wolf: „Kleinod nicht plattmachen“
Die „Veddeler Fischgaststätte“ besteht seit den 1930er Jahren und ist eine absolute „Kult-Gaststätte“. Sie überstand Krieg und Sturmflut, aber jetzt bedroht der entwurzelte Bauwahn des rot-grünen Senates die Hamburgensie. Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Fischgaststätte inklusive Interieur in die Denkmalliste aufgenommen und an diesem Ort in die Rahmenplanung integriert wird (Drucksache 22/6261).
AfD-Anfrage deckt auf: Rot-Grün gibt mehrere Millionen Euro für die Umdeutung der deutschen Kolonialgeschichte aus / Wolf: „Ideologisch motivierte Steuerverschwendung“
Eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Alexander Wolf deckt auf, dass der rot-grüne Senat diverse Institute und Projekte zur sogenannten „Neukontextualisierung“ der deutschen Kolonialgeschichte in Millionenhöhe fördert.
AfD-Fraktion fordert: Hamburgs Bürgerservice endlich richtig digitalisieren / Schulz: „Digitalisierung bedeutet, den Behördentermin obsolet zu machen“
Laut „Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen“ sind Bund und Länder verpflichtet, bis Ende 2022 ihre Dienste auch elektronisch anzubieten. Hamburg bietet zwar bereits heute zahlreiche Onlineangebote, doch sind diese einerseits aufgrund von Zuständigkeitsfragen nach Art eines Flickenteppichs über die verschiedenen Behördenseiten verstreut und andererseits als reine Webangebote nicht für die Nutzung auf mobilen Endgeräten optimiert. Die Telekom hat diesen Missstand erkannt und bietet mit der App „Citykey“ ein für Bürger und Kommunen funktionales Angebot an. In Nordrhein-Westfalen nehmen mit Siegburg und Hennef bereits die ersten Städte teil und weitere planen dies. Die AfD-Fraktion fordert die Prüfung, ob eine Beteiligung am Projekt „Citykey“ in Hamburg realisierbar ist (Drucksache 22/6113).
Linke Hetzjagd auf den Rechtsmediziner Klaus Püschel / Wolf: „Linke Meinungsdiktatur bedroht die Meinungsfreiheit“
Derzeit läuft eine linke Hetzjagd gegen den angesehenen Hamburger Rechtsmediziner Klaus Püschel. Die linke Hamburger Kulturinstitution „Kampnagel“ distanziert sich öffentlich von einer Lesung mit ihm, die dort am Donnerstag stattfinden soll.
Warum ein Rat für noch mehr Migration?
Der „Rat für nachhaltige Entwicklungspolitik“ berät den Hamburger Senat in Fragen der Entwicklungshilfe. Doch braucht ein Stadtstaat überhaupt eine eigene Entwicklungshilfepolitik?
Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober / Wolf: „Tag der deutschen Freude“
Der 3. Oktober 1990 markiert eine besondere Zäsur in der deutschen Nachkriegsgeschichte.
AfD-Fraktion setzt sich für Städtepartnerschaft mit israelischer Stadt ein / Wolf: „Starkes und wichtiges Zeichen setzen!“
Die AfD-Fraktion setzt sich in einem Antrag für eine Städtepartnerschaft mit einer israelischen Stadt ein (Drucksache 22/5778).
AfD-Fraktion fordert Ehrung des dänischen Karikaturisten Westergaard / Walczak: „Vorkämpfer für Meinungs- und Pressefreiheit“
Am 14. Juli 2021 verstarb der dänische Karikaturist Kurt Westergaard im Alter von 86 Jahren. Unfreiwillig berühmt wurde Westergaard durch seine 2005 veröffentlichte Mohammed-Karikatur.
SPD-Bürgerschaftspräsidentin Veit nimmt den Abgeordneten das Fleisch an Sitzungstagen weg / Nockemann: „Kaum ein Tag ohne linksgrüne Bevormundung und Verbote“
Laut Medienberichten gibt es für Parlamentarier in der Hamburgischen Bürgerschaft künftig keine Fleischprodukte mehr.