Anstieg der Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte

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Bei einem nach wie vor nicht versiegenden Strom von Flüchtlingen nach Deutschland und insbesondere auch nach Hamburg, kommt es nach Angaben des Innenministeriums, des Bundeskriminalamtes (BKA) und nach Bericht unterschiedlicher Medien stark zunehmend zu Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte.
Laut einem Bericht von „Tagesschau.de“ vom 09.10.2015, der den Bundesinnenminister Thomas de Maizière zitiert, gab es im Jahre 2015 zu diesem Zeitpunkt deutschlandweit bereits 490 Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte.

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Hasskriminalität im Internet

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Am 14.06.2018 kam es zu einem koordinierten Einsatz mit Beteiligung von über 20 Polizeidienststellen in Deutschland. Durchgeführt wurden Wohnungsdurchsuchungen, Vernehmungen und weitere Maßnahmen gegen 29 Beschuldigte wegen des Verdachts, sogenannte Hasskommentare im Inter- net veröffentlicht zu haben. Laut Statistik vom BKA wurden im Jahr 2017 insgesamt 2.270 sogenannte Hasspostings registriert. In der veröffentlichten Twitter-Nachricht des BKA werden die Kategorien „PMK-rechts“, „PMK-links“, „PMK-sonstige“, „PMK-ausländische Ideologie“, „PMK-ausländische Religion“ und „Nicht zuzuordnen“ angeführt.

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Verfassungsschutz: Zahl der Salafisten geht leicht zurück / Nockemann: „Keine Entwarnung – Islamisten bleiben eine ernstzunehmende Gefahr!“

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Die Zahl der Salafisten in Hamburg ist im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen. 2018 waren es 776, 2019 sank sie auf 729 Salafisten. In den Jahren zuvor verzeichnete der Verfassungsschutz starke Anstiege. Noch 2014 betrug die Zahl der radikal muslimischen Gruppierung rund 400 Salafisten. Im Jahr 2017 stieg die Zahl um fast das Doppelte auf 780 an. Eine Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion belegt, dass von den 729 Salafisten 372 zur islamistischen und militanten Gruppierung der Dschihadisten zählen (Drucksache 21/ 19515).

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Die leicht gesunkene Zahl der Salafisten in Hamburg ist zunächst eine erfreuliche Nachricht, allerdings bleibt die Zahl erschreckend hoch. Es darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass in den Jahren zuvor eine deutliche Radikalisierung stattfand. Insbesondere von den 372 militanten Dschihadisten geht eine ernstzunehmende Bedrohung für unsere freiheitliche-demokratische Grundordnung aus. Wir dürfen religiösen Fanatikern keinen Raum zur Entfaltung geben. Der rot-grüne Senat darf nicht Gefahr laufen, die zurückgegangenen Zahlen als Entwarnung zu sehen. Nach wie vor bleiben islamistische Gruppierungen die größte Bedrohung!“

 

Hitzige Debatte um Hanau-Morde: Altparteien geben AfD Mitschuld!

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Die von der SPD angemeldete Aktuelle Stunde stand im Zeichen der Hanau-Morde vor rund einem Jahr.

Podcast: Islamisten und Hassprediger auf Hamburgs Straßen!

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Hamburg – Mekka für Islamisten! Die anti-israelische Demonstration vom 29. Mai ist ein weiterer Beleg für den gegenwärtig in Hamburg und Deutschland aufkeimenden und überwiegend islamisch geprägten Antisemitismus.

AfD-Anfrage zeigt: 154 Sexualstraftaten in Hamburger Bahnhöfen im Jahr 2020 / Nockemann: „Kein sicherer Raum für Frauen – Bankrotterklärung rot-grüner Innenpolitik!“

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Die Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass in Hamburgs Bahnhöfen und Bahnen im Coronajahr 2020 insgesamt 154 Sexualstraftaten verübt worden sind (Drucksache 22/5055).

Hamburg und 9/11: Keimzelle der islamistischen Terroranschläge auf das World Trade Center!

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Der islamistische Terroranschlag vom 11. September 2001 jährt sich zum zwanzigsten Mal.

AfD-Fraktion fordert: Antisemitische Gewalt systematisch erfassen / Nockemann: „Gefahrenherd lokalisieren und bändigen“

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Antisemitismus ist ein anhaltendes Problem in unserer Gesellschaft. In Hamburg wurde zuletzt ein 60-jähriger Mann jüdischen Glaubens am Rande einer Mahnwache krankenhausreif niedergeschlagen.

Islamisches Zentrum isolieren: AfD lädt alle anderen Fraktion zum interfraktionellen Antrag ein / Nockemann: „Antisemitismus entschieden bekämpfen“

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Die "Blaue Moschee" an der Alster

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) isoliert werden soll. Zudem soll kein islamischer Verband mehr als Vertragspartner des Senats fungieren, welcher das IZH als Mitglied in seinen Reihen duldet.

Fälle von muslimischem Antisemitismus an Hamburger Schulen – Quartalsabfrage BSB 04/2017

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Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, äußert in einem aktuellen Interview seine Sorgen über den wachsenden muslimischen Antisemitismus in Deutschland. Auf die Frage, ob es sich um ein verbreitetes Phänomen handele, dass „Jude“ auf deutschen Schulhöfen vermehrt als Schimpfwort benutzt werde, sagt Schuster:

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