Gewaltkriminalität in St. Georg: Ausländeranteil bei über 70 Prozent / Nockemann: „Multikulti ist Wegbereiter einer gewaltaffinen Gesellschaft“

0
Kameraüberwachung am Hansaplatz

Wie der Senat auf eine Kleine Anfrage des AfD-Fraktionschefs Dirk Nockemann einräumen musste, liegt der Ausländeranteil bei den Tatverdächtigen im Bereich der Gewaltkriminalität in St. Georg bei über 70 Prozent (Drucksache 21/18189).
Demnach ist der Ausländeranteil von 67 Prozent im Jahr 2017 auf über 71 Prozent im Jahr 2018 gestiegen, wohingegen der Anteil deutscher Tatverdächtiger kontinuierlich abnahm. Der Migrationshintergrund bei deutschen Staatsangehörigen wird gar nicht erst erfasst.

Dazu der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Die gestiegene Gewaltkriminalität bei tatverdächtigen Ausländern veranschaulicht eines: Die multikulturellen Wunschträume der etablierten Parteien zerplatzen wie eine Seifenblase. Es ist offenkundig, dass Multikulti als Wegbereiter einer gewaltaffinen Gesellschaft dient.
Der rot-grüne Senat muss endlich handeln, denn es geht um die Sicherheit in unserer Stadt. Straffällige Ausländer sind unverzüglich abzuschieben, damit Hamburg auch in der Realität sicherer wird.“

Innensenator Grote (SPD) sieht die größte Gefahr von rechts / Nockemann: „Grote verharmlost den Linksextremismus“

0

Innensenator Andy Grote (SPD) findet, dass „die größte Gefahr für unser freies, demokratisches Zusammenleben eindeutig von rechts“ komme.

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Ausgerechnet der Mann, der vor zwei Jahren beim G20-Gipfel als Innensenator die Mitverantwortung dafür trug, dass Linksterroristen Hamburg temporär unter ihre Kontrolle bringen konnten, verharmlost jetzt den Linksextremismus. Grote und seine politischen Freunde machen die AfD stark, indem Sie die Probleme unter den Tisch kehren, die den Bürgern unter den Nägeln brennen.“

Linkes Bündnis will aktiv AfD-Wahlkampf stören / Baumann: „Gefährliche Hetzstimmung gegen AfD“

0

Hamburg, 16.06.2017 – Das „Bündnis Aufstehen gegen Rassismus“ kündigt an, zukünftig aktiv den Wahlkampf der AfD in Hamburg zu stören. In dem linken Bündnis sind mehr als 50 Organisationen und Einzelpersonen zusammengeschlossen, darunter Ver.di (Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft), DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund), GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) und die Schura (Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg).
Sie wollen „die Wahlhelfer nerven“, „den Stimmenfang stoppen“ und „Infoflyer entsorgen“.
Hinter dem Bündnis steckt die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten), geleitet von der Linken-Direktkandidatin Cornelia Kerth, die in Wandsbek für den Deutschen Bundestag kandidiert. Die VVN-BdA wurde über Jahre hinweg von Verfassungsschutzämtern als „linksextremistisch“ eingestuft und beobachtet.

Antisemitismusbeauftragter fordert Schließung des Islamischen Zentrums / Wolf: „Wichtige Forderung!“ / Nockemann: „Rot-Grün muss handeln“

0

Hamburgs Antisemitismusbeauftragter Stefan Hensel fordert die Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH).

Salafistenszene austrocknen: AfD-Fraktion fordert bessere Aussteigerprogramme / Nockemann: „Hamburg besonders in der Pflicht“

0
Das Pentagon-Gebäude nach dem Anschlag am 11. September 2001: Attentäter Mohammed Atta lebte und radikalisierte sich in Hamburg.

Die Salafistenszene in Hamburg wächst immer weiter an und mit ihr die Bedrohung durch den Terror im Namen Allahs. Allein 80 Hamburger Islamisten reisten nach Syrien zum Kämpfen für den IS. Um diese Entwicklung zu stoppen, muss der Senat wesentlich mehr Mittel aufwenden als bislang.
Die AfD-Fraktion fordert daher in einem Haushaltsantrag, die bestehenden Ausstiegs- beziehungsweise Präventionsmaßnahmen deutlich auszuweiten, und dafür einen Beitrag von zwei Millionen Euro bereitzustellen (Drucksache 21/15309). Das Geld soll unter anderem für eine Personalaufstockung der Legato, der „Fach- und Beratungsstelle für religiös begründeten Radikalisierung“ genutzt werden. Ihre Arbeit hat sich bereits in der Vergangenheit als effektiv erwiesen. So hat die Fachstelle allein 2017 625 Beratungen durchgeführt, wohingegen das „Mobile Beratungsteam Hamburg gegen Rechtsextremismus“ lediglich 142 Gespräche vorweisen kann.

Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
 „Gerade in den letzten Jahren ist ein reges Wachstum der aktiven salafistischen Szene festzustellen. 420 Jihadisten sind darunter, also gewaltbereite Fanatiker, die jederzeit losschlagen könnten. Umfangreiche Präventionsmaßnahmen und Aussteigerprogramme sollen diesen Trend stoppen. Außerdem stehen wir in Hamburg besonders in der Pflicht. Mohammed Atta und seine Mordgesellen brachen von Hamburg aus auf, um die Terroranschläge vom 11. September in den USA zu begehen. Das sollte niemals vergessen werden.“

Besserer Schutz religiöser Minderheiten vor Übergriffen in Hamburger Flüchtlingsunterkünften

0
Die Folgen der Flüchtlingskrise, die Deutschland seit September 2015 in Atem hält, haben sich bis heute in verschiedener Weise ausgewirkt und die Bundesrepublik dabei vor eine Reihe großer Herausforderungen gestellt, deren Dimension nicht zuletzt darin zum Ausdruck kommt, dass unser Land allein im vergangenen Jahr etwa 1,1 Millionen Flüchtlinge aufgenommen hat. Neben den neuralgischen Begleitumständen, von denen die entbehrungsreiche Übersiedlung der zu uns strömenden Menschenmassen gemeinhin geprägt ist, zeichnet sich die gegenwärtig erfolgende Migrationsbewegung nach Mitteleuropa vor allem dadurch aus, dass die überwiegende Mehrheit ihrer Angehörigen aus muslimisch geprägten Herkunftskontexten stammt.

[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/52249/besserer-schutz-religi%C3%B6ser-minderheiten-vor-%C3%BCbergriffen-von-muslimen-in-hamburger-fl%C3%BCchtlingsunterk%C3%BCnften.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]

 

 

Bildnachweis: Faith von Kristina Savic, lizensiert unter CC BY 2.0Day 84 von orangefan_2011, lizenziert unter CC BY-ND 2.0

Afghanistankrise: 2015 darf sich nicht wiederholen!

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Nicht jeder, der behauptet, eine Kiste Wasser an die Bundeswehr geliefert zu haben, ist eine „Ortskraft“. Das Engagement in Afghanistan war von Anfang an eine Katastrophe.

Mutmaßlicher Schulmädchen-Vergewaltiger hätte abgeschoben werden müssen / Nockemann: „Das Abschieben krimineller Straftäter schützt die einheimische Bevölkerung!“

0

Der mutmaßliche Schulmädchen-Vergewaltiger und Mehrfachstraftäter aus Afghanistan Mansor S. hätte abgeschoben werden müssen. Er ist seit fünf Jahren ausreisepflichtig und wurde schon neunmal verurteilt! Zwei Asylanträge wurden abgelehnt.

Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Der Staat versagt auf ganzer Linie. Das Abschieben krimineller Straftäter schützt die einheimische Bevölkerung. Wann verstehen linksgrüne Politiker das endlich!
Ein länderübergreifendes Konzept für die Abschiebepraxis abgelehnter Asylbewerber und krimineller Ausländer muss sofort erstellt und umgesetzt werden. Wir benötigen dringend regionale Abschiebezentren. Es geht um unsere Sicherheit. Wie viele „Einzelfälle“ muss es noch geben, dass die Altparteien endlich aufwachen!“

Innenministerkonferenz: Messerverbot in Zügen? / Nockemann: „Null Abschreckung für Messerstecher“

0

Heute beginnt die Innenministerkonferenz. Einer der Schwerpunkte soll auf mehr Sicherheit in Bussen und Bahnen liegen. Hintergrund ist die Messerattacke von Brokstedt. Der staatenlose Palästinenser Ibrahim A. tötete dort im Januar zwei junge Menschen im Regionalzug. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will daher ein Messerverbot in Zügen und Bussen durchsetzen. Auch Hamburgs Innensenator Grote (SPD) äußerte: „Sie alle sollen sich in Zügen und an Bahnhöfen sicher fühlen können.“ Vor wenigen Tagen starb ein weiteres Opfer der Messerattacke von Brokstedt. Eine 54-jährige Frau beging Suizid.

Polizeigewerkschaftschef Kirsch will Rote Flora besser integrieren / Nockemann: „Linksextremisten isolieren statt integrieren“

0

Der Hamburger Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Gerhard Kirsch hält eine Schließung des linksextremen Zentrums Rote Flora für falsch. Die Rote Flora müsse stattdessen im Stadtteil besser integriert werden.

Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Die AfD-Fraktion bleibt dabei: Die Rote Flora muss geschlossen werden. Der Rechtsstaat darf keine rechtsfreien Räume zulassen. Das mit Steuermitteln finanzierte linksextreme Zentrum muss endlich geschlossen werden. Linksextremisten müssen isoliert und nicht integriert werden.“

Empfehlungen