Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage deckt auf, dass sich 2020 in Hamburg 17 Morde ereigneten (Drucksache 22/6703). Unter den Tatverdächtigen sind elf mit deutscher und acht mit nichtdeutscher Staatsangehörigkeit, eine weitere Person ist staatenlos.
Islamismus in Hamburg – Positionspapier der AfD-Fraktion Hamburg
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Die AfD-Fraktion stellt einen 10-Punkte-Katalog mit zentralen Forderungen zur Islampolitik in Hamburg vor. In den vergangenen Jahren hat sich gezeigt, dass Rot-Grün im Umgang mit dem politischen Islam auf ganzer Linie gescheitert ist. Schuld daran ist eine völlig falsche Toleranzpolitik, die nicht nur ein rasantes Wachstum der islamistischen Szene zur Folge hat, sondern längst auch das Verhältnis des Senats zu den drei islamischen Dachverbänden DITIB-Nord, Schura und VIKZ (Verband der Islamischen Kulturzentren e. V.) betrifft.
Islamist plante Terroranschlag in Hamburg / Nockemann: „Auswüchse einer radikal-islamischen Parallelgesellschaft!“
Die Hamburger Polizei hat einen islamistischen Terroranschlag verhindert. Laut Innensenator Andy Grote sowie dem Landeskriminalamt soll ein 20-Jähriger deutsch-marokkanischer Herkunft mit Verbindungen in die radikal-islamische Szene, versucht haben, eine Handfeuerwaffe sowie Handgranate zu kaufen. Die Festnahme erfolgte bereits am 26. August und damit nur zwei Monate nach dem islamistischen Terroranschlag von Würzburg. Die AfD-Fraktion hat zur Aufklärung eine Kleine Anfrage eingereicht (Drucksache 22/XXXX).
Erster antideutscher Minister und Vizekanzler in der Geschichte – Grünen-Chef Habeck!
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Bundeskanzler Olaf Scholz / Nockemann: „Talfahrt wird fortgesetzt“
Zur heutigen Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler sagt der Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Denk ich an dieses rot-grüne Deutschland in der Nacht…“ – Dr. Alexander Wolf (AfD)
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AfD-Fraktion stellt Positionspapier zum Islamismus vor / Nockemann: „Islampolitik kläglich gescheitert“ / Wolf: „Rot-Grün schaut weg“
Die AfD-Fraktion hat heute in einem 10-Punkte-Katalog zentrale Forderungen zur Islampolitik in Hamburg vorgestellt (zur aufgezeichneten Pressekonferenz HIER). Das 47 Seiten umfassende Positionspapier widmet sich dem Islamismus in Hamburg. Erhältlich ist das Positionspapier in der Geschäftsstelle der AfD-Fraktion und als elektronische Fassung in der Verlinkung HIER.
IS-Anhänger bei Mama verhaftet / Nockemann: „Ein Stück aus dem Tollhaus“ / Wolf: „Kein Freifahrtschein für Islamisten“
Hamburger Spezialkräfte haben in der vergangenen Woche einen islamistischen Gefährder festgenommen. Nach seiner Abschiebung vor vier Jahren kehrte der 25-jährige Türke Savas A. nach Hamburg zurück, wo er sich bei seiner Mutter versteckt hielt. 2015 war er trotz Ausreiseverbot über die Türkei nach Syrien gereist, um sich dem Islamischen Staat (IS) anzuschließen. Vor zwei Tagen wurde er nach Nordrhein-Westfalen gebracht, wo er mal wieder in die Türkei abgeschoben wurde. Die AfD-Fraktion hat hierzu eine Kleine Anfrage eingereicht (Drucksache 22/XXXX).
Einladung zur Pressekonferenz: AfD-Fraktion stellt Positionspapier zum Islamismus vor
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Namen der AfD-Fraktion laden wir Sie herzlich zur Pressekonferenz ein:
Freitag, 26. November,
um 11.00 Uhr im Hamburger Rathaus (Raum 151)
AfD-Anfrage zeigt: Mutmaßlicher libyscher Drogendealer, Mörder und Vergewaltiger Sharif A. war ausreisepflichtig / Nockemann: „Paradebeispiel für katastrophale Asylpolitik unter Rot-Grün“
Am 18. Oktober begann der Strafprozess gegen den wegen mutmaßlichen Totschlags verhafteten „Flüchtling“ Sharif A.
