Das Problem heißt Rassismus – den Begriff der „Rasse“ streichen!- Antrag der Fraktion DIE LINKE. Zum Bericht des Ausschusses für Justiz und Verbraucherschutz äußerte sich der innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann.
‚Rasse‘ aus Grundgesetz streichen? Reine Symbolpolitik!
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Corona-App wirkt wie ein Placebo!
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Thomas Reich, gesundheitspolitischer Sprecher, zum Antrag der SPD und Grünen Fraktion: Corona-Warn-App schnellstmöglich weiterentwickeln.
CDU-Langzeitstudent will AfD-Volljuristen belehren
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Es ist schon lustig, wenn ranghohe Politiker von oben herab andere belehren wollen und dabei selbst keine Qualifikationen vorzuweisen haben. So geschehen in der jüngsten Bürgerschaftssitzung.
Rot-Grüne Lockdown-Politik ist ein Irrweg!
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Bürgerschaftssitzung vom 16.12.2020. Der AfD-Fraktionschef Dr. Alexander Wolf reagiert mit deutlichen Worten auf die Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher zur „Aktuellen Corona-Lage“.
Ausländer ohne Bleiberecht abzuschieben, ist kein Rassismus!
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TOP 66: Kurzdebatte: Verstärkung des Landesamtes für Verfassungsschutz im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus – Antrag der AfD-Fraktion –
Sitzungsgelder für notleidende Grüne anheben!
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Weshalb für Videokonferenzen, welche momentan richtige Ausschusssitzungen ersetzen, das komplette Sitzungsgeld von 40 € gezahlt werden soll, konnten die Vertreter der Altparteien schon letztes Mal nicht beantworten.
Falsche Toleranz kann in die Unterwerfung führen!
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TOP 66: Kurzdebatte: Verstärkung des Landesamtes für Verfassungsschutz im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus – Antrag der AfD-Fraktion –
Wir stehen an der Seite der Juden, Vertriebenen und Spätaussiedler!
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Kurzdebatte: Rentenrechtliche Ungleichbehandlung jüdischer Zuwanderinnen und Zuwanderer. Antrag der Fraktionen der LINKEN, SPD, GRÜNEN und CDU.
Grüne haben das Wesen der Demokratie nicht verstanden
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TOP 1: AKTUELLE STUNDE: Das Parlament entscheidet: Debatte und Beschluss über Anti-Corona-Maßnahmen gehören in die Hamburgische Bürgerschaft!
Rot-Grünes Verordnungsregiment endlich beenden!
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TOP 1: AKTUELLE STUNDE: Das Parlament entscheidet: Debatte und Beschluss über Anti-Corona-Maßnahmen gehören in die Hamburgische Bürgerschaft!
