Warum wird Wohnen immer teurer?
Unser Abgeordneter Dr. Alexander Wolf nennt drei Hauptgründe der verfehlten Baupolitik.
3 Gründe, warum Wohnen immer teurer wird – Dr. Alexander Wolf (AfD)
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Was das Volk nicht liest, bringt auch keinen Umsatz! – Krzysztof Walczak (AfD)
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In der Bürgerschaftssitzung vom 15.02.2023 sprach unser Abgeordneter Krzysztof Walczak zum Ausverkauf von Gruner+Jahr: RTL und Bertelsmann.
Möchtegern-Bürgermeister der CDU greift zur Rassismuskeule! – Dirk Nockemann (AfD)
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CDU-Fraktionschef Dennis Thering bezeichnete in der von den Grünen angemeldeten Aktuellen Stunde „Neunzig Jahre Machtübernahme in Hamburg: Warum wir aus der Geschichte lernen und unsere demokratische Freiheit auch heute noch aktiv schützen müssen“ die AfD als „offen rassistisch“ und zum Teil „antisemitisch“. Daraufhin ließ die AfD-Fraktion den Ältestenrat einberufen. Die Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) erteilte Thering einen Ordnungsruf.
Antifa-Klausel in Hamburger Verfassung? – Krzysztof Walczak
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„Den Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus sowie Kinderrechte und ein starkes Europa in der Präambel der hamburgischen Verfassung verankern und das freiwillige Engagement insbesondere in Form des Ehrenamts stärken.“
– Selbstbefassungsangelegenheit und Antrag der SPD, GRÜNEN und CDU
AfD-Anfrage zeigt: Millionen für „Tiny Houses“ in Wilhelmsburg / Wolf: „Als ob es kein Morgen gäbe“
In Wilhelmsburg-Kirchdorf stehen direkt neben einer Schule 50 Tiny Houses. Sie haben alle 16 qm Wohnfläche, sind vollständig eingerichtet mit Badezimmer und kompletter Küchenzeile, auch WLAN wird bereitgestellt. Zusätzlich gibt es extra Sanitärbereiche auch mit Waschmaschinen, Trocknern etc. In weiteren Containermodulen gibt es Gruppenräume, die Außenbereiche bekommen Spielplätze.
AfD-Anfrage: Klimaextremisten – Behörde liefert keine Zahlen / Nockemann: „Volle Härte des Rechtsstaates“
Immer wieder kommt es zu radikalen Aktionen und Straftaten von extremistischen „Klimaschützern“. Die AfD-Fraktion wollte in einer Kleinen Anfrage wissen, wie viele Anzeigen und Ermittlungsverfahren vorliegen und in welchem Umfang Einsatzstunden für die Polizei anfielen. Allerdings kann die Innenbehörde keine Daten liefern, da dies in der für die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich sei (Drucksache 22/11110). Die AfD-Fraktion wird nun eine Große Anfrage auf den Weg bringen.
Die Grünen können nicht Mal Klima!
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Hamburg hat ein Islamismus-Problem!
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Brokstedt: AfD-Fraktion fordert: Messerkriminalität härter bestrafen! / Walczak: „Hamburg muss juristische Lehren ziehen“
Ibrahim A., der Messerstecher von Brokstedt, tötete im Regionalzug bei Brokstedt am 25. Januar 2023 zwei Menschen und verletzte fünf Menschen schwer. Ibrahim A. hat ein langes Vorstrafenregister. Bei einer früheren gefährlichen Körperverletzung mit einem Messer wurde er zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und einer Woche verurteilt. Gegen dieses milde Urteil hat die Staatsanwaltschaft keine Berufung eingelegt, um das Strafmaß nach oben zu korrigieren.
Die Zahl der Messerdelikte ist in Hamburg erneut angestiegen. Sie lag laut Polizeilicher Kriminalstatistik 2022 bei 1.127 Straftaten.
Vor dem Hintergrund der zunehmenden Messerkriminalität in Hamburg fordert die AfD-Fraktion Hamburg, dass die Richtlinien für Hamburger Staatsanwälte geändert werden sollen, um bei schuldig gesprochenen Messerstraftätern ein höheres Strafmaß erwirken zu können (Drucksache 22/11041).
AfD-Anfrage zeigt: Rot-Grün lässt grüne Landschaftsachse zubetonieren / Reich: „Absurde Steuerverschwendung“ / Wolf: „Betonklötze verschandeln das Stadtbild“
Der rot-grüne Senat pflastert die grüne Landschaftsachse mit 8,5 Tonnen Beton zu.Laut einer AfD-Anfrage wurde die Horner Geest und Eimsbüttel mit 101 Betonklötzen – sogenannten Meilensteinen – beglückt (Drucksache 22/10957).
