Zum zweijährigen Schlagabtausch der Opposition betreffend des Einzelplans Verkehr der Regierung bezieht Detlef Ehlebracht Stellung.
Generalabrechnung zum Einzelplan Verkehr
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Unterbringung von Asylanten.
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Eine Unterbringung von anerkannten Asylanten kann nur bei „guter Durchmischung“ funktionieren.
Onlinehandel lässt sich nicht aussperren! – Peter Lorkowski 31.01.2018
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Der stationäre Einzelhandel sieht sich der Konkurrenz des Onlinehandels gegenüber.
Doch wir können zuversichtlich diesen Strukturwandel als Chance begreifen, wenn die Politik die richtigen Rahmenbedingungen setzt, damit unser Hamburger Einzelhandel seine Kompetenzen, wie Beratung und Service ausspielen kann.
Eine Alternative zum Güterzug im Wohngebiet Teil2 – Detlef Ehlebracht 27.02.2019
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Nachdem die Altparteien ihre Gegenreden zum Antrag der AfD gehalten haben, appelliert Detlef Ehlebracht nochmals an die Abgeordneten, Argumenten gegenüber offen zu bleiben, um die beste Entscheidung zu treffen. Ob sie seinem Appell folgen?
Fraktionsdisziplin oder Menschenleben? – Detlef Ehlebracht am 10.04.2019
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Immer wieder werden Radfahrer oder Fußgänger von abbiegenden LKW erfasst und schwer verletzt, weil sie im toten Winkel des Fahrers standen. Um diesen Toten Winkel zu verkleinern, sollen nun elektronische Abbiegeassistenten zur Pflicht werden. Detlef Ehlebracht schlägt vor, zusätzlich die Seitentüren zu verglasen, um die Übersicht auch ohne technische Mittel zu verbessern.
Undemokratische Steuerverschwendung – Detlef Ehlebracht am 18.12.2019
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Die Regierung unterhält seit geraumer Zeit sogenannte Deputationen, die vorgeblich der Opposition und den Bürgern die Mitsprache an wichtigen Entscheidungen ermöglichen sollen. Tatsächlich werden die Deputationen aber so besetzt, dass die Beschlüsse des Senates darin von eigenen Vertretern abgenickt werden. Detlef Ehlebracht fordert, dass diese undemokratischen Gremien aufgelöst, die Bürger in den Fachausschüssen beteiligt und diese ungeheure Art der Steuerverschwendung eingestellt werden.
Senatsantwort auf AfD-Anfrage belegt: 32 Unterstützer des Islamischen Staates (IS) zurückgekehrt/ Nockemann: „Gefahr für unsere öffentliche Sicherheit“
Die Senatsantwort auf eine Anfrage des AfD-Fraktionschefs Dirk Nockemann zeigt, dass laut Verfassungsschutz Hamburg 32 IS-Unterstützer bekannt sind. Davon besitzen 21 Personen eine doppelte, sieben besitzen eine deutsche und vier eine „sonstige“ Staatsangehörigkeit (Drucksache 21/18975).
Dazu der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„IS-Rückkehrer – egal welcher Herkunft oder mit welcher Staatsangehörigkeit – sind eine Gefahr für unsere öffentliche Sicherheit. Die Behörden müssen die Art und Weise der IS-Unterstützung aufarbeiten, damit der Rechtsstaat die Terrorunterstützer zur Rechenschaft ziehen kann. Wichtig ist, dass unser Sicherheitsapparat hier in Deutschland diese Personen nicht aus den Augen lässt. Höchste Priorität muss die Wahrung der öffentlichen Sicherheit für unsere Bürger sein.“
Einfach Dreist: SPD und Grüne haben keine anderen Sorgen als dieses Thema?!
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Die Fraktionen von SPD und Grünen haben einen Antrag in die Bürgerschaft eigebracht, um die Ungleichbehandlung und Benachteiligung von homo- und bisexuellen Männern bei der Blutspende zu beenden.
AfD-Fraktion für eigenständige Gesundheitsbehörde / Reich: „Gesundheitsthemen wichtiger denn je!“
Hamburg war im Bereich der Gesundheit schon immer fortschrittlich.
AfD-Fraktion fordert Aufnahme der Hebammenverbände in den Kommunalen Schadensausgleich / Petersen: „Hebammen finanziell beistehen“
Seit Jahren stagniert die Zahl der bundesweit rund 25.000 Hebammen. Parallel dazu verschlechtern sich die Einkommensverhältnisse.
