Die AfD-Fraktion setzt sich in einem Antrag für eine Städtepartnerschaft mit einer israelischen Stadt ein (Drucksache 22/5778).
Landeswahlleiter kündigt 3G-Regel für maskenbefreite Wahlbeobachter in Wahllokalen an / Walczak: „3G hat im Wahllokal nichts verloren!“
In seiner heutigen Sitzung des Verfassungsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft kündigte Landeswahlleiter Oliver Rudolf Beschränkungen für die Wahlbeobachtung der Bundestagswahl an.
AfD-Anfrage zeigt: Drei Messerdelikte täglich / Nockemann: „Konsequenter vorgehen!“
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage des Abgeordneten Dirk Nockemann deckt auf, dass es im Jahr 2020 1.111 polizeilich erfasste Straftaten mit einem Messer gab.
Feste Abstellplätze für Elektro-Roller: Rot-Grün übernimmt AfD-Forderung / Nockemann: „SPD und Grüne haben eine lange Leitung“
Im August 2019 forderte die AfD-Fraktion im Antrag „Stellplatzregulierung für Elektrokleinstfahrzeuge“, dass das Rollermikado beendet wird und E-Roller-Anbieter stationäre Leih- und Rückgabestationen einrichten sollen (Drucksache 21/17995). Der Antrag wurde abgelehnt.
Aktuelle Stunde: „20 Jahre 11. September – Hamburg muss sich gegen importierte Islamisten wehren!“ / Wolf: „Hamburg darf kein Einfallstor für Islamisten sein“ / Nockemann: „Wer halb Kabul aufnimmt, wird selbst zu Kabul“
Die AfD-Fraktion hat heute in der Bürgerschaftssitzung das Thema „20 Jahre 11. September – Hamburg muss sich gegen importierte Islamisten wehren!“ angemeldet.
Landespressekonferenz: Projekt Zukunftstaxi / Nockemann: „Grüne Verkehrsexperimente auf Kosten der Bürger“
Auf der heutigen Landespressekonferenz wurde das Projekt Zukunftstaxi vorgestellt. Hamburgs Taxis sollen schrittweise vollständig elektrifiziert werden.
AfD-Fraktion fordert Remigration krimineller „Ortskräfte“ / Nockemann: „Vorsicht vor dem Ortskräfte-Trick“
Durch das Scheitern der Afghanistanpolitik droht eine neue Migrationskrise. Insgesamt rechnet das Auswärtige Amt mit mehr als 50.000 „schutzbedürftigen“ Afghanen, die einen Anspruch haben.
Islamistischer Terror vom 11. September 2001 jährt sich zum zwanzigsten Mal / Wolf: „Mahnung und Warnung“ / Nockemann: „Im Gedenken an die Opfer des islamistischen Terrors“
Am 11. September 2021 jähren sich die islamistischen Terroranschläge zum zwanzigsten Mal. Fast 3.000 Menschen starben durch Selbstmordattentate in den USA. Hamburg hat eine ganz besondere Verantwortung, denn der Terrorist Mohammed Atta
Einsatz im Rahmen der Corona-Krise: AfD-Fraktion fordert Dankmedaille für Soldaten / Schulz: „Anerkennung und Respekt“
Auf Wunsch der Politik waren im Rahmen der Corona-Krise über 2.000 Soldaten in Hamburger Pflegeeinrichtungen, am Flughafen oder den Gesundheitsämtern tätig.
Auf Hausdurchsuchung folgt #PimmelGrote / Nockemann: „Innensenator macht sich lächerlich“
Am Mittwochmorgen kam es bei einem Twitter-Nutzer zu einer Hausdurchsuchung durch sechs Beamte. Der Grund hierfür war, dass er im Mai den Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) als „Pimmel“ beleidigt haben soll.
