AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen kommt nach Hamburg

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Er spricht zum Thema:

Quo vadis EU – Hat sie noch eine Zukunft?

Wir laden Sie herzlich ein:

Samstag, 28. April, 18.00 Uhr,
Hamburger Rathaus

Seit 1996 ist Jörg Meuthen als Professor für Volkswirtschaftslehre an der Hochschule Kehl tätig. Darüber hinaus hat er ständige Lehraufträge in Volkswirtschaftslehre an den Verwaltungs- und Wirtschaftsakademien Karlsruhe und Offenburg. Seit Juli 2015 ist er einer von zwei Bundessprechern der AfD und seit Ende 2017 ist er als Nachrücker für die in den Bundestag gewählte Beatrix von Storch Mitglied im EU-Parlament.

Aus organisatorischen Gründen ist eine Anmeldung per Telefon unter 040/42831-2518 oder per Mail an afd-veranstaltungen@afd-fraktion.hamburg.de unter Angabe des Namens
und einer Telefonnummer erforderlich.

Bitte bringen Sie für den Einlass Ihren Personalausweis oder Reisepass bzw. Führerschein mit.

Skandalöse Vorgänge in der Wohnanlage Grandweg in Eimsbüttel: Abschiebungen stocken und Parallelgesellschaften verfestigen sich immer mehr / Wolf: „Bürger werden im Stich gelassen“

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Die Verhältnisse in der Wohnanlage Grandweg 52-54a im Stadtteil Eimsbüttel sind nach wie vor skandalös: Die verbliebenen Altmieter leiden unter dem extrem hohen Ausländeranteil und fühlen sich politisch im Stich gelassen. Wenige Wochen, bevor der Mietvertrag zwischen dem Eigentümer und der Stadt Hamburg auslaufen sollte, werden die Anwohner vor vollendete Tatsachen gestellt und die Unterbringung der Ausländer wird entgegen der Versprechungen verlängert. Eine parallele Struktur hat sich dort längst verfestigt.

AfD-Bundestagsabgeordneter Albrecht Glaser in Hamburg

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Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion im Dialog“ kommt der AfD-Bundestagsabgeordnete und frisch gewählte stellvertretende Bundessprecher Albrecht Glaser in die Hansestadt.
Er spricht zum Thema:

„Parlamentarische Ausgrenzung der AfD“

Die Veranstaltung findet am

Montag, 11. Dezember, ab 19.00 Uhr
im Hamburger Rathaus

statt.

Albrecht Glaser ist Mitglied des Deutschen Bundestages. In der konstituierenden Sitzung des Bundestages verfehlte Glaser in drei Wahlgängen die notwendige Mehrheit für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Jede Fraktion kann einen der insgesamt sechs Stellvertreter von Bundestagspräsident Schäuble stellen. Üblicherweise wählen die Abgeordneten jeweils die Kandidaten einer jeden Fraktion.
Albrecht Glaser war Mitglied der CDU und Kämmerer der Stadt Frankfurt am Main. Nach dem Austritt aus der CDU erfolgte der Eintritt in die AfD. Er ist Gründungsmitglied der AfD, Mitglied im Bundesvorstand und hessischer Landessprecher.

Anmeldungen interessierter Bürger nimmt die AfD-Fraktion unter 040/42831-2518 oder
afd-veranstaltungen@afd-fraktion.hamburg.de entgegen.

„Antirassistische Parade“ am Samstag / Nockemann: „SPD und Grüne im Schulterschluss mit Linksextremisten!“

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Am kommenden Samstag marschiert das bundesweite Netzwerk „We’ll come united!“ unter dem Motto „United against racism“ auf. Dahinter verbergen sich fast 500 Gruppierungen, wie das Düsseldorfer Bündnis „Afghanischer Aufschrei“ bis hin zur „Ökumenischen BAG Asyl in der Kirche“ und unzählige Einzelpersonen. Neben diversen linken Gruppen, der Asyllobby und Ausländer-Initiativen befinden sich auch linksextreme und teilweise gewaltorientierte Gruppierungen darunter, wie beispielsweise die „Interventionistische Linke“ (IL), die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) und die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA).

Aygül Özkan als anvisierte Spitzenkandidatin der Hamburger CDU / Nockemann und Wolf: „Glaubwürdig wertkonservativ ist jetzt nur noch die AfD“

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Die ehemalige niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration Aygül Özkan soll Spitzenkandidatin der CDU in Hamburg werden. Deutschlandweit bekannt wurde die Muslimin mit türkischen Wurzeln, als sie das christliche Kreuz aus staatlichen Schulen verbannen wollte und als sie forderte, dass sich Journalisten in Niedersachsen zu einer „kultursensiblen“ Sprache verpflichten müssten.

In einer gemeinsamen Erklärung nehmen Fraktionschef Dr. Alexander Wolf und Parteichef sowie Vize-Fraktionschef Dirk Nockemann Stellung:
„Mit dieser Nominierung verdeutlicht die Hamburger CDU, dass der bürgerlich konservative Weg, den Fraktionschef André Trepoll in der Bürgerschaft seit 2015 einschlug, in der CDU nicht mehrheitsfähig ist. Die Folgen lassen sich leicht voraussagen: Als bunte Großstadtpartei wird die CDU weitere Teile ihrer bürgerlichen Wählerschaft an die AfD verlieren und sich selber als ernstzunehmende politische Kraft marginalisieren. In Hamburg verbleiben wir als einzige politische Kraft, die glaubwürdig wertkonservative Forderungen vertritt. Damit ist auch eine besondere Verantwortung für die AfD verbunden. Wir sind uns ihrer sehr bewusst.
Trotz aller politischen Differenzen haben wir die Nachricht, dass Frau Özkan ernsthaft erkrankt ist, mit Betroffenheit aufgenommen. Wir wünschen ihre eine baldige Genesung.“

Bildnachweis: Steffen Prößdorf, Landtagswahl in Niedersachsen 2013 / Aygül Özkan, by CC BY 3.0 DE

Michael Klonovsky kommt ins Hamburger Rathaus!

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Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion im Dialog“ spricht der Schriftsteller und Buchautor Michael Klonovsky zum Thema:

„Immer mehr Arten sind vielfaltsbedroht“

Wir laden Sie herzlich ein:

Dienstag, 28. August, 19.00 Uhr,
Hamburger Rathaus

Er liest aus seinem Tagebuch „Acta diurna“. Eine Kostprobe vom 18. Januar: „Grünenchefin Simone Peter hat ‚einen Marshall-Plan‘ für Afrika gefordert. Warum nicht gleich für die ganze Südhalbkugel? Ein Freund merkt sogleich an, dass die Grünen doch lieber Morgenthau- statt Marshallpläne wollten, um durch sukzessive Deindustrialisierung die Umwelt zu retten. Ob sie es verwechselt hat? Morgenthauplan für Afrika klänge aber fast ein bisschen rassistisch. Dann doch lieber erst einen Morgenthauplan für Europa, dann einen Marshallplan für die Südhalbkugel. Wenn beides erledigt ist, hört immerhin auch die Massenmigration auf. Danach räumen die Grünen die Milchstraße auf.“

Zur Person: Michael Klonovsky wuchs in Ost-Berlin auf. In den 1990er Jahren ging er zum Magazin Focus nach München. Seit Februar 2018 ist er persönlicher Referent von Alexander Gauland.

Anmeldungen interessierter Bürger nimmt die AfD-Fraktion unter 040/42831-2518 oder afd-veranstaltungen@afd-fraktion.hamburg.de entgegen.

AfD reicht Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen Handelskammer ein / Wolf: „Präses Bergmann verletzt das Gebot der Neutralität“

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Stopersteine: Erinnerung an die Verfolgten der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.

Hamburg, 1.10.2018 – Am 20.08.2018 lud die Handelskammer Hamburg alle in der Hamburgischen Bürgerschaft vertretenen Parteien zur Stolpersteinverlegung für die von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft Verfolgten aus dem Ehren- und Hauptamt der Handelskammer Hamburg ein. Am 17.09.2018 wurden die Vertreter der AfD-Fraktion gesondert durch den Präses Tobias Bergmann wieder ausgeladen. Die Ausladung begründete Bergmann mit der Behauptung, die AfD hätte nicht die richtigen „Lehren aus diesem dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte gezogen“. Die Handelskammer Hamburg ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts. Sie unterliegt der Aufsicht der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg.

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:

Jüdische Gemeinde: Stadt übernimmt endlich Kosten für Sicherheitsdienst / Nockemann: „Unverständlich, dass sich die Verantwortlichen über zwei Jahre Zeit ließen“

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Die Joseph-Carlebach-Schule der jüdischen Gemeinde, Grindelhof 30

Hamburg, 02.10.2018 – Eine unbesorgte Religionsausübung ist Hamburger Bürgern jüdischen Glaubens nicht möglich. Jüdische Einrichtungen müssen permanent von der Polizei geschützt werden, und selbst das ist nicht ausreichend. Ein gemeindlicher Sicherheitsdienst ist ebenfalls vor Ort. Er ist beispielsweise bei der morgendlichen Einlasskontrolle am Eingangstor der jüdischen Schule am Grindelhof im Einsatz. Bislang finanzierte die jüdische Gemeinde den zusätzlichen Wachschutz selbst. Da er erhebliche Kosten verursacht, bat man aber bereits im November 2016 um finanzielle Unterstützung durch die Stadt. Für Oktober 2018 wurde jetzt eine Kostenübernahme in Aussicht gestellt, ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 21/14339).

Dies alles vor dem Hintergrund, dass sich nach Senatsangaben die Gefährdungslage für jüdische Einrichtungen seit 2014 nicht zum schlechteren verändert habe, obwohl beispielsweise die Grenzöffnung 2015 viele tausend Antisemiten und Israelfeinde in das Land gebracht hat.

Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann

AfD legt Studie vor: „Tagesschau“ benachteiligt AfD und bevorzugt die Grünen / Wolf: „Unausgewogene und verzerrte Berichterstattung ist skandalös“

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Die ARD-Nachrichtensendung „Tagesschau“, deren Redaktion und Produktion beim Norddeutschen Rundfunk (NDR) angesiedelt ist, benachteiligt die AfD. Obwohl die AfD die stärkste Oppositionsfraktion und die drittstärkste Partei im Deutschen Bundestag ist, kommt sie in der „Tagesschau“ deutlich seltener als ihre politischen Mitkonkurrenten in der Opposition vor.

Eine Studie der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft (Untersuchungszeitraum: 25.09.2017-30.06.2018) kommt zu dem Ergebnis, dass in den 279 Sendungen seit der Bundestagswahl 154 Statements der Grünen wiedergegeben wurden. Die kleinste Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag ist damit absoluter Spitzenreiter. Danach folgt die zweitkleinste Oppositionspartei die Linke, die mit 102 Statements berücksichtigt wurde. Mit 90 Redebeiträgen erhielt die zweitstärkste Oppositionspartei FDP die Möglichkeit, ihre Positionen in der Tagesschau zu vertreten. Die stärkste Oppositionspartei AfD ist mit lediglich 88 Beiträgen Schlusslicht.

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Die „Tagesschau“ liefert eine tendenziöse und verzerrte Berichterstattung der Opposition ab. Das ist angesichts der staatsvertraglich verpflichtenden Grundsätze einer objektiven, unparteilichen und ausgewogenen Berichterstattung, die die Meinungsvielfalt zu berücksichtigen hat, skandalös und nicht hinnehmbar. Gerade Deutschlands führende öffentlich-rechtliche Nachrichtensendung, die in besonderer Weise die Grundversorgung der Bevölkerung mit Informationen über das aktuelle politische Tagesgeschehen sicherzustellen hat, missbraucht hier ihren Auftrag, wenn sie einseitig Parteien des linken politischen Lagers bevorzugt.
Die unverhältnismäßig geringe Berücksichtigung der AfD durch die „Tagesschau“-Redaktion beschädigt das Vertrauen in die öffentlich-rechtlichen Sender. Es kann nicht angehen, dass mit dem Geld der Bürger hochalimentierte Journalisten, die augenscheinlich eine Präferenz für Grüne und Linken haben, das Meinungsbild der Opposition auf diese Weise verzerren. Die in der Studie des Hamburger Instituts für Journalistik (2005) zutage getretene Vorliebe vieler Journalisten für die Grünen findet offenkundig in der Gewichtung der Parteien durch die „Tagesschau“-Redaktion ihren Niederschlag.
Kein Wunder, dass immer mehr Bürger die Nase voll von einem überfinanzierten Rundfunk haben, der eindeutig tendenziös agiert. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss endlich zur Kenntnis nehmen, dass die AfD Oppositionsführer im Deutschen Bundestag ist.“

 

Bildnachweis: Juliane, Sendestudio der ARD-Tagesschau, by CC BY 2.0 DE

Doppelter Messermord am Jungfernstieg / Nockemann: „Trauer und Wut!“

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Nur einen Tag nachdem der AfD-Antrag, die Zahl der Messerattacken nach Tatbegehungsform und Ethnie der Täter auszuwerten, von der Mehrheit der Hamburger Bürgerschaft abgelehnt worden ist, wird es wieder traurige Gewissheit: Hamburg ist unsicherer denn je!
Der Antrag der AfD-Fraktion (Drucksache 21/12483) wurde mit der Begründung zurückgehender Messerangriffe abgelehnt. Außerdem wurde der AfD vorgeworfen, mit Ressentiments zu arbeiten.

Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Innensenator a.D. Dirk Nockemann:
„Messermorde mitten in unserer Stadt am hellen Tag erschüttern Hamburg. Jetzt erweist sich, wie falsch die Ablehnung des AfD-Antrags durch die anderen Parteien (bis auf die FDP) war. Nur wer derartige Fälle sorgfältig analysiert, ist in der Lage, zukünftigen Taten entgegenzuwirken. Die Ablehnung des AfD-Antrags belegt die Unfähigkeit der Parteien, auf die aktuellen Sicherheitsbedrohungen angemessen zu reagieren.
Vorherrschend sind Traurigkeit, Wut und Empörung über die Tat als solche und über die Ignoranz der Parteien, die den AfD- Antrag abgelehnt haben.“

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