Start 2016 Oktober

Monatsarchive: Oktober 2016

AfD-Fraktion begrüßt Revision der Staatsanwaltschaft bei Hamburger Gruppenvergewaltigung

„Vertrauen der Bevölkerung in Rechtsstaat ist erschüttert“ Hamburg, 24.10.2016 – Der innen- und justizpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Nockemann, begrüßt die Ankündigung der Hamburger Staatsanwaltschaft,...

Brandanschläge auf Flüchtlingsheime: AfD kritisiert Rot-Grün für desaströse Informationspolitik

Hamburg, 21.10.2016 – Im Hamburger Stadtteil Neuenfelde ist am 28.09.2016 nach Polizeiangaben eine Flüchtlingsunterkunft von Bewohnern in Brand gesetzt worden. Die AfD-Fraktion fragte den...

AfD-Fraktion weist Zensurversuche von Senator Steffen zurück

„Inakzeptabler Versuch, kritische Facebook-Nutzer zu kriminalisieren“ Hamburg, 19.10.2016 – Die AfD-Fraktion Hamburg hat mit Befremden den Vorstoß von Hamburgs Justizsenator Till Steffen aufgenommen, soziale Netzwerke...
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Obdachlosigkeit in Hamburg wird weiterhin nicht bekämpft!

Die Situation der Obdachlosigkeit wird in Hamburg nur verwaltet. Binnen eines Jahres wird in Hamburg eine fünfstellige Zahl an Unterbringungsmöglichkeiten für "Flüchtlinge" geschaffen. Seit...
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Wohnraum für Studenten ist knapp!

Die Unterbringung von Studenten in Hamburg ist durch knappen Wohnraum gekennzeichnet. Detlef Ehlebracht schlägt Lösungen vor.
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Rede zu AfD-Antrag: Die Abschaffung der Ministererlaubnis im Fusionsverfahren

Die Abschaffung der Ministererlaubnis im Fusionsverfahren. Das EDEKA-Tengelmann-Kaisers-Drama liefert weitere Evidenz – Hamburg muss Wettbewerb schützen.

Zweifelhafte politische Eingriffe: AfD-Fraktion fordert Abschaffung der Minister-Erlaubnis im Fusionsverfahren

„Schockierendes Beispiel von Beratungs-Resistenz von Minister Gabriel im Fall EDEKA-Kaiser’s-Tengelmann“ / „Wettbewerb schützen“ Hamburg, 12.10.2016 – Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Jörn Kruse, fordert...

AfD-Fraktion lehnt Erhöhung der finanziellen Ausstattung der Bürgerschafts-Fraktionen ab / "Verzicht auf unnötige Belastung...

Hamburg, 12.10.2016 - Die am morgigen Donnerstag auf der Tagesordnung der Hamburgischen Bürgerschaft (Top 54 – Drs. 21/6175) stehende Erhöhung der finanziellen Ausstattung der...
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Einkaufszentrum im Überseequartier

Entgegenläufig zum FDP-Antrag sieht Ehlebracht das zukünftige Einkaufszentrum im Überseequartier in Konkurrenz zur Innenstadt. Es wird Umsatzeinbußen geben...
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Viele offene Fragen zum Stadtrad.

Die Akzeptanz des Stadtrads ist abhängig von der Akzeptanz seiner Nutzer und Bevölkerung. Es gibt noch viele weiße Flecken und  Optimierungsbedarf.

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