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Mittwoch, 24. Januar, 2018
Start 2016 Oktober

Monatsarchive: Oktober 2016

AfD-Fraktion begrüßt Revision der Staatsanwaltschaft bei Hamburger Gruppenvergewaltigung

„Vertrauen der Bevölkerung in Rechtsstaat ist erschüttert“ Hamburg, 24.10.2016 – Der innen- und justizpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Nockemann, begrüßt die Ankündigung der Hamburger Staatsanwaltschaft,...

Brandanschläge auf Flüchtlingsheime: AfD kritisiert Rot-Grün für desaströse Informationspolitik

Hamburg, 21.10.2016 – Im Hamburger Stadtteil Neuenfelde ist am 28.09.2016 nach Polizeiangaben eine Flüchtlingsunterkunft von Bewohnern in Brand gesetzt worden. Die AfD-Fraktion fragte den...

AfD-Fraktion weist Zensurversuche von Senator Steffen zurück

„Inakzeptabler Versuch, kritische Facebook-Nutzer zu kriminalisieren“ Hamburg, 19.10.2016 – Die AfD-Fraktion Hamburg hat mit Befremden den Vorstoß von Hamburgs Justizsenator Till Steffen aufgenommen, soziale Netzwerke...
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Rede zu AfD-Antrag: Die Abschaffung der Ministererlaubnis im Fusionsverfahren

Die Abschaffung der Ministererlaubnis im Fusionsverfahren. Das EDEKA-Tengelmann-Kaisers-Drama liefert weitere Evidenz – Hamburg muss Wettbewerb schützen.

Zweifelhafte politische Eingriffe: AfD-Fraktion fordert Abschaffung der Minister-Erlaubnis im Fusionsverfahren

„Schockierendes Beispiel von Beratungs-Resistenz von Minister Gabriel im Fall EDEKA-Kaiser’s-Tengelmann“ / „Wettbewerb schützen“ Hamburg, 12.10.2016 – Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Jörn Kruse, fordert...

AfD-Fraktion lehnt Erhöhung der finanziellen Ausstattung der Bürgerschafts-Fraktionen ab / "Verzicht auf unnötige Belastung...

Hamburg, 12.10.2016 - Die am morgigen Donnerstag auf der Tagesordnung der Hamburgischen Bürgerschaft (Top 54 – Drs. 21/6175) stehende Erhöhung der finanziellen Ausstattung der...
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XFEL ist ein Leuchtturmprojekt für Hamburgs Wissenschaft

Jörn Kruse spricht am 12. Oktober 2016 im Rahmen der aktuellen Stunde zum XFEL Laser.
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Unterausschussstärkung der Hamburgischen Bürgerschaft. Ein Beispiel für AfD-Ausgrenzung

Jörn Kruse spricht am 12. Oktober 2016 zum Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN, CDU, Die LINKE und FDP.

AfD-Antrag für ausgewogene Bekämpfung von Extremismus jeder Art

„Linksextremismus hat in Hamburg Narrenfreiheit, Islamismus weiter brandgefährlich.“ Hamburg, 11.10.2016 – Die AfD-Fraktion Hamburg setzt sich in einem Antrag (Drs. 21/6174) für die kommende Bürgerschaftssitzung...

Interessenbekundung Mehrgenerationenhäuser in Hamburg

Wie aus den Antworten des Senates zur Anfrage der AfD-Fraktion Drucksache 21/5207 hervorgeht, haben sich in den Bezirken, die noch nicht über ein Mehrgenerationenhaus...

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