Monatsarchive: April 2016
Geplantes Integrationsgesetz mit schweren Versäumnissen
AfD-Fraktion fordert erneut Einwanderungsgesetz
Die Koalitionsspitzen im Bund haben sich kürzlich u.a. auf Grundzüge eines Integrationsgesetzes geeinigt. „Hier ist das Pferd erneut von hinten aufgezäumt...
Soziale Brennpunkte – Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen
In einer Aktuellen Stunde äußerte sich Detlef Ehlebracht zu einer Großen Anfrage der FDP-Fraktion (Flüchtlingsunterbringung mit Perspektive Wohnen – wirklich alternativlos?).
Detlef Ehlebracht (AfD) nahm...
Wahl in Deputationen: AfD-Kandidaten von anderen Fraktionen konstant blockiert
Auf der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft stehen erneut die Wahlen von Deputierten (Vorschlagsrecht AfD-Fraktion) an. Die AfD-Fraktion hat jedoch bislang keine Vertreter in...
AfD-Nichtwahl zu den Deputationen
Jörn Kruse kritisiert am 13. April 2016, dass der AfD-Fraktion das verfassungsmäßige Recht auf einen Vertreter in der Härtefallkommission insgesamt dreizehnmal versagt worden ist.
Panama Papers: Bekämpfung von Geldwäsche und Steuerbetrug
Jörn Kruse spricht am 13. April 2016 im Rahmen der Aktuellen Stunde über die Panama-Papers.
Körner: „Wir sind es den Kindern und Betreuern schuldig!“
Dr. Körner betonte die immense Wichtigkeit der Prophylaxe in dem Bereich. Diese sei immer dann erfolgreich, wenn hinterher alle sagen können, sie war eigentlich...
AfD-Bürgerschaftsabgeordnete Andrea Oelschläger fordert Verbot der Aktion „Lies!“ in Hamburg
„Diese Infostände sind der Nährboden für Intoleranz, Gewalt und religiöse Radikalisierung. Hamburg muss jetzt entschlossen handeln und ein Verbot der salafistischen Rekrutierungsstände durchsetzen. Es...
Umfrage für AfD in Hamburg: AfD-Fraktion begrüßt „respektables Ergebnis“
Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft zeigt sich erfreut über das Ergebnis von 8 Prozent bei der neuesten repräsentativen Umfrage von infratest dimap für...
Besserer Schutz religiöser Minderheiten vor Übergriffen in Hamburger Flüchtlingsunterkünften
Die Folgen der Flüchtlingskrise, die Deutschland seit September 2015 in Atem hält, haben sich bis heute in verschiedener Weise ausgewirkt und die Bundesrepublik dabei vor eine...
