AfD-Bürgerschaftsabgeordnete Andrea Oelschläger fordert Verbot der Aktion „Lies!“ in Hamburg

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„Diese Infostände sind der Nährboden für Intoleranz, Gewalt und religiöse Radikalisierung. Hamburg muss jetzt entschlossen handeln und ein Verbot der salafistischen Rekrutierungsstände durchsetzen. Es darf nicht länger geduldet werden, dass immer wieder verhängnisvolle Dschihadistenkarrieren in unserer Stadt ihren Lauf nehmen“, sagt Andrea Oelschläger, Abgeordnete der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft.

Oelschläger, die bereits an mehreren Demonstrationen gegen die Hamburger „Lies!“-Stände teilgenommen hat, reagiert damit auf Medienberichte sowie auf eine Antwort des Senats auf eine parlamentarische Anfrage (Drucksache 21/3782), nach denen sich der Hamburger Schüler Florent auch über die Teilnahme an Koranverteilungsaktionen radikalisiert hatte und für einen Einsatz als IS-Kämpfer in Syrien anwerben lies.

„Ich plädiere ganz klar dafür, diejenigen „Lies!“-Stände zu verbieten, von denen aufgrund von Vorfällen in der Vergangenheit oder aufgrund von Einschätzungen des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz bekannt ist, dass sie die Verteilaktion auch dafür missbrauchen, junge Menschen für religiös-extremistische Ideologien oder für den Kampf mit dem IS anzuwerben“, sagt Oelschläger. „Das wäre dann auch eine restriktive Vorgabe für die Bezirksämter, die diese anmeldepflichtigen Koranverteilungsaktionen nicht mehr genehmigen dürften.“

„Für meine Forderung bekomme ich insbesondere auch von liberalen Muslimen viel Zuspruch, fährt Oelschläger fort: „Wir dürfen nicht länger unter dem Deckmantel von Religionsfreiheit und falsch verstandener Toleranz die salafistische Gefahr verharmlosen. Die salafistischen Koranverteil-Aktionen haben sich seit 2012 in Hamburg vervielfacht. Das Bedrohungspotential in unserer Stadt wird immer größer.“

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