Schlagwort: wolf
Grundrechte der Bürger in Krisenzeiten verteidigen
Die Bürger haben auch in Zeiten der Coronakrise das Recht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit - ohne dabei als Verschwörungstheoretiker oder Rechtsextreme diffamiert zu werden....
EZB-Anleihekaufprogramm kompetenzwidrig / Wolf: „Bundesverfassungsgericht zeigt, wo der Hammer hängt“
Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass die Europäische Zentralbank (EZB) beim Aufkauf von Staatsanleihen rechtswidrig gehandelt hat. Die EZB hat weder geprüft noch dargelegt,...
AfD-Fraktion: „Es geht um die wirtschaftliche Existenz und um die Freiheit“
Die AfD-Fraktion Hamburg fordert in einem Videostatement das sofortige Ende des Corona-Ausnahmezustands. Unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln und dem Schutz der Risikogruppen muss...
AfD-Fraktion kritisiert in einem Brief den Appell der Gesundheitssenatorin Prüfer-Storcks, auf...
Die AfD-Fraktion kritisiert in einem Brief an die Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks 28.04.2020. Die Senatorin hat in einem Brief an die AfD-Fraktion aufgrund der Coronakrise...
Alexander Wolf: „Opposition stärken heißt Demokratie stärken!“
Die AfD-Fraktion fordert eine Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft. Dadurch sollen die Rechte der Opposition gestärkt werden. Seit der letzten Bürgerschaftswahl besitzen die voraussichtlichen...
Große AfD-Anfrage: Senat bestätigt Kontakte der Grünen Jugend zu extremistischen Gruppierungen...
In der Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion (Drucksache 22/36) hat der Senat Recherchen der AfD-Bürgerschaftsfraktion bestätigt, nach denen Vertreter der Grünen Jugend...
Forderung nach Corona-Sonderausschuss: Allen Unkenrufen zum Trotz – Die AfD wirkt!
Die AfD-Fraktion forderte Anfang April in einem detaillierten 37-Punkte-Plan unter anderem einen Sonderausschuss „Corona“. Drei Wochen später zieht die regierende SPD nach und fordert...
Bürgerschaftskanzlei zensiert wiederholt AfD-Anfrage / Nockemann und Wolf: „Skandalöse Beschneidung unserer...
Die Bürgerschaftskanzlei hat erneut eine Anfrage der AfD-Fraktion geschwärzt. Es handelt sich um die Große Anfrage „Systematische Kooperation der GRÜNEN JUGEND Hamburg mit gewaltorientierten...
AfD-Fraktion fordert Corona-Sonderausschuss – SPD zieht nach / Wolf: „Allen Unkenrufen...
Die AfD-Fraktion forderte Anfang April in einem detaillierten 37-Punkte-Plan unter anderem einen Sonderausschuss „Corona“ (Drucksache 22/75). Jetzt zieht die regierende SPD nach und fordert...
Dr. Alexander Wolf zur Änderung der Geschäftsordnung durch die Altparteien
In der zweiten Bürgerschaftssitzung wurde eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen, wonach es künftig nur vier Vizepräsidenten der Bürgerschaft geben soll. Noch in der vergangenen...
