Schlagwort: walczak
Senat schafft Rahmen für Alkoholverkaufsverbote / Walczak: „Verbote übertrieben und falsch!“
Zu den heute beschlossenen rechtlichen Voraussetzungen des Senates, den Bezirken die Verhängung von Alkoholverkaufsverboten im Außer-Haus-Verkauf zu ermöglichen, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Krzysztof Walczak:
„Von...
Verfassungsgerichtshof kippt Paritätsgesetz in Thüringen / Walczak: „Sieg für die Demokratie“...
Der thüringische Verfassungsgerichtshof hat heute das Paritätsgesetz gekippt. Die AfD-Fraktion Thüringen klagte gegen das von der damaligen rot-rot-grünen Mehrheit durchgesetzte Gesetz, das eine paritätische...
Rot-Grün bereitet Abschaffung freier Wahlen vor!
Das vom Senat in seinem Koalitionsvertrag vorgeschlagene Paritätsgesetz muss als Bedrohung für unsere Demokratie bezeichnet werden. Es sieht vor, dass Wahllisten zu gleichen Teilen...
Fachpolitische Sprecher der AfD-Fraktion / Nockemann: „Kompetent und breit aufgestellt“ /...
Die AfD-Fraktion hat auf ihrer Fraktionssitzung die fachpolitischen Sprecher und die Stellvertreter für die laufende Legislaturperiode festgelegt.
Dazu der Vorsitzende Dirk Nockemann:
„Wir freuen uns, die Ausschussarbeit mit...
Mickrige Abfindungen für Mitarbeiter von Kaufhof und Karstadt / Walczak: „Ver.di...
Die großen Hamburger Filialen von Karstadt und Kaufhof stehen, bedingt durch die Corona-Zwangsmaßnahmen, vor der Schließung. Besonders dramatisch ist die Situation für die zahlreichen...
Karstadt-Kaufhof schließt vier von sieben Filialen in Hamburg / Walczak: „Schwerer...
Hamburg, 19.06.2020 – Karstadt-Kaufhof schließt in Hamburg vier von insgesamt sieben Filialen, knapp die Hälfte der tausend Mitarbeiter verlieren ihre Arbeit.
Dazu der wirtschaftspolitische Sprecher...
Ministerpräsidenten stimmen Zwangsgebührenerhöhung zu / Walczak: „Ungebührliche Selbstbedienung muss ein Ende...
Die Ministerpräsidentenkonferenz hat sich heute auf die Erhöhung des Rundfunkbeitrages verständigt. Grundlage für die Entscheidung ist die Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs...
Am Retro-Spiele-Club zeigt sich der Corona-Irrsinn des Senats / Walczak: „Maßnahmen-Flickenteppich...
Der Retro-Spiele-Club befasst sich mit Computerspielen und Konsolen der vergangenen Jahrzehnte und macht diese der Öffentlichkeit zugänglich. Er trägt sich durch private Initiative der...
Elbvertiefung: Bundesverwaltungsgericht weist Klage zurück / Walczak: „Endlich Planungssicherheit“
Das Bundesverwaltungsgericht weist die Klagen von Umweltverbänden gegen die Elbvertiefung im Hamburger Hafen zurück.
Dazu der stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher Krzysztof Walczak:
„Endlich gibt...
AfD-Fraktion fordert sofortige Aufhebung der Corona-Verordnungen des Senats / Walczak: „Corona-Zwangsjacke...
Mit der heutigen Landespressekonferenz hat der Senat weitere Aufhebungen der Einschränkungen beschlossen. Die morgen in Kraft tretenden Maßnahmen sind bis zum 30. Juni gültig....
