Schlagwort: walczak
FDP stimmt gegen saubere Erfassung von Corona-Hospitalisierungen / „Keine glaubwürdige Freiheitspartei“
In Hamburg wird vom Senat noch immer nicht systematisch erfasst, welche Personen "wegen" Corona und welche nur "mit" Corona als Neben- oder Zufallsdiagnose hospitalisiert...
AfD-Fraktion fordert Aussetzung des Rundfunkbeitrags / Walczak: „Anstalten müssen den Gürtel...
Seit über zwei Jahren ächzen die Bürger unter den überzogenen Corona-Einschränkungen. Ob Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit oder Insolvenz: Der wirtschaftliche Schaden hat viele nachhaltig getroffen. Mit...
AfD-Fraktion fordert Absage des geplanten Hamburger Paritätsgesetzes / Walczak: „Freie Wahlen...
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass der rot-grüne Senat seine Pläne für ein Hamburger Paritätsgesetz fallen lässt (Drucksache 22/7680). Rot-Grün hat im Koalitionsvertrag...
Rot-Grün, CDU und Linke erwägen Fortführung des Corona-Ausnahmezustands / Walczak: „Illegales...
SPD, Grüne, CDU und Linke erwägen laut aktuellen Medienberichten eine Fortführung des Corona-Ausnahmezustands. Technisch soll dies durch die Ausrufung Hamburgs zum Corona-Hotspot gemäß §...
BILD-Zeitung schreibt Hetz-Artikel über AfD-Abgeordnete ohne AfD-Statement / Walczak: „Anti-AfD-Propaganda, kein...
Die BILD-Zeitung skandalisiert in einem Artikel zur gestrigen Bürgerschaftssitzung den Umstand, dass die russlanddeutsche AfD-Abgeordnete Olga Petersen nicht für die ukrainische Generalkonsulin aufstand. Die...
LNG-Terminal in Brunsbüttel kommt / Walczak: „AfD-Forderung endlich umgesetzt“
In seiner Rede im Deutschen Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Bau eines LNG-Terminals in Brunsbüttel angekündigt.
Hierzu der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Krzysztof Walczak:
„Wir...
AfD begrüßt Beschluss des VG Hamburg zum Genesenenstatus / Walczak: „Auch...
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat festgestellt, dass die bestehenden Regeln zum Genesenenstatus verfassungswidrig sind. Konkret kritisierte das Gericht, dass die Regelungen zum Genesenenstatus nicht in...
