Schlagwort: walczak
Ukraine-Flüchtlinge in Hochschulen: AfD-Fraktion fordert Differenzierung / Walczak: „Falscher Anreiz zur...
Bis Ende April hat Hamburg 20.000 Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. Laut AfD-Anfrage besaßen 835 von 12.358 registrierten Personen – also 7 Prozent –...
AfD-Fraktion fordert ein Rechtsgutachten zum Transport- und Umschlagsverbot von Rüstungsgütern in...
In Hamburg gibt es die „Volksinitiative gegen den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen“. Am 1. März 2022 fand im Wirtschaftsausschuss...
FDP stimmt gegen saubere Erfassung von Corona-Hospitalisierungen / „Keine glaubwürdige Freiheitspartei“
In Hamburg wird vom Senat noch immer nicht systematisch erfasst, welche Personen "wegen" Corona und welche nur "mit" Corona als Neben- oder Zufallsdiagnose hospitalisiert...
AfD-Fraktion fordert Aussetzung des Rundfunkbeitrags / Walczak: „Anstalten müssen den Gürtel...
Seit über zwei Jahren ächzen die Bürger unter den überzogenen Corona-Einschränkungen. Ob Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit oder Insolvenz: Der wirtschaftliche Schaden hat viele nachhaltig getroffen. Mit...
AfD-Fraktion fordert Absage des geplanten Hamburger Paritätsgesetzes / Walczak: „Freie Wahlen...
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass der rot-grüne Senat seine Pläne für ein Hamburger Paritätsgesetz fallen lässt (Drucksache 22/7680). Rot-Grün hat im Koalitionsvertrag...
Rot-Grün, CDU und Linke erwägen Fortführung des Corona-Ausnahmezustands / Walczak: „Illegales...
SPD, Grüne, CDU und Linke erwägen laut aktuellen Medienberichten eine Fortführung des Corona-Ausnahmezustands. Technisch soll dies durch die Ausrufung Hamburgs zum Corona-Hotspot gemäß §...
