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Schlagwort: walczak

AfD-Fraktion fordert Aussetzung des Rundfunkbeitrags / Walczak: „Anstalten müssen den Gürtel...

Seit über zwei Jahren ächzen die Bürger unter den überzogenen Corona-Einschränkungen. Ob Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit oder Insolvenz: Der wirtschaftliche Schaden hat viele nachhaltig getroffen. Mit...

AfD-Fraktion fordert Absage des geplanten Hamburger Paritätsgesetzes / Walczak: „Freie Wahlen...

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass der rot-grüne Senat seine Pläne für ein Hamburger Paritätsgesetz fallen lässt (Drucksache 22/7680). Rot-Grün hat im Koalitionsvertrag...

Rot-Grün, CDU und Linke erwägen Fortführung des Corona-Ausnahmezustands / Walczak: „Illegales...

SPD, Grüne, CDU und Linke erwägen laut aktuellen Medienberichten eine Fortführung des Corona-Ausnahmezustands. Technisch soll dies durch die Ausrufung Hamburgs zum Corona-Hotspot gemäß §...

BILD-Zeitung schreibt Hetz-Artikel über AfD-Abgeordnete ohne AfD-Statement / Walczak: „Anti-AfD-Propaganda, kein...

Die BILD-Zeitung skandalisiert in einem Artikel zur gestrigen Bürgerschaftssitzung den Umstand, dass die russlanddeutsche AfD-Abgeordnete Olga Petersen nicht für die ukrainische Generalkonsulin aufstand. Die...

LNG-Terminal in Brunsbüttel kommt / Walczak: „AfD-Forderung endlich umgesetzt“

In seiner Rede im Deutschen Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Bau eines LNG-Terminals in Brunsbüttel angekündigt. Hierzu der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Krzysztof Walczak: „Wir...

AfD begrüßt Beschluss des VG Hamburg zum Genesenenstatus / Walczak: „Auch...

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat festgestellt, dass die bestehenden Regeln zum Genesenenstatus verfassungswidrig sind. Konkret kritisierte das Gericht, dass die Regelungen zum Genesenenstatus nicht in...

Hamburg schafft 2G-Regel im Einzelhandel ab / Walczak: „Erster überfälliger Schritt...

Der Senat hat verkündet, in Kürze die 2G-Regel im Hamburger Einzelhandel abschaffen zu wollen. Dazu der wirtschaftspolitische Sprecher Krzysztof Walczak: „Dieser Schritt ist überfällig, wenn man...

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