Schlagwort: reich
November-Steuerschätzung 2021 / Reich: „Klamme Kassen durch Lockdown-Politik“
Zur heute vorgestellten November-Steuerschätzung sagt der haushaltspolitische Sprecher Thomas Reich:
„Hamburgs Steuereinnahmen sind höher als die Prognosen verlautbaren ließen – das ist die gute Nachricht....
AfD-Fraktion fordert ein Maßnahmenpaket für mehr Schutz vor Krankenhausinfektionen / Reich:...
Laut Robert Koch-Institut infizieren sich in Deutschland jährlich bis zu 600.000 Patienten mit gefährlichen Krankenhauskeimen. Die Zahl der Todesfälle liegt bei bis zu 20.000....
AfD-Fraktion fordert mehr Engagement bei Bergung von Munitionsaltlasten in Nord- und...
In Nord- und Ostsee liegen Millionen Tonnen Munitionsaltlasten aus dem Ersten und Zweiten Weltkrieg. Die meisten munitionsbelasteten Gebiete wurden bisher nicht saniert. Die verstärkte...
Bund der Steuerzahler veröffentlicht Schwarzbuch / Reich: „Durch Rot-Grün weitere Fehlinvestitionen...
Der Bund der Steuerzahler hat heute das Schwarzbuch vorgestellt. In Hamburg sind acht Fälle genannt, in denen Steuergeldverschwendung angeprangert wird. Hierzu zählt unter anderem...
2G-Ausweitung und Lockdown nur für Ungeimpfte? / Reich: „Unser 2G...
Zur aktuellen Diskussion um eine Verschärfung der Coronamaßnahmen sagt der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich:
„Die hohen Inzidenzwerte versetzen weite Teile der Medien- und Politiklandschaft in...
2G-Modell auch in Hamburg ausgeweitet / Reich: „Schluss mit dem Lockdown...
Über 1,3 Millionen Hamburger sind vollständig geimpft. Das sind 85 Prozent aller Personen, für die eine Impfung überhaupt in Frage kommt. Dennoch hält der...
AfD-Fraktion fordert mehr Altpapiertonnen im öffentlichen Raum / Reich: „Blaue Tonnen...
Nicht jede Wohnanlage hat die Möglichkeit, eine Altpapiertonne aufzustellen. Trotzdem muss für alle Hamburger eine blaue Tonne gut erreichbar sein. Die AfD-Fraktion fordert in...
AfD-Fraktion fordert präzisere Maßstäbe für Corona-Gefahreneinschätzung / Reich: „Fokus auf Inzidenzwert...
Die AfD-Fraktion fordert, dass zur Beurteilung der Corona-Infektionslage die Krankenhaus- und Intensivaufnahmen sowie valide ärztliche Diagnosen herangezogen werden sollen (Drucksache 22/5498). Außerdem soll bei...
Hamburg macht 426 Millionen Euro Minus / Reich: „Tiefrote Zahlen sind...
Zur heutigen Landespressekonferenz wurde der Geschäftsbericht der Hansestadt 2020 vorgestellt. Demnach verzeichnet Hamburg ein Minus von 426 Millionen Euro.
Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher Thomas...
