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Weibliche Genitalverstümmelung: AfD-Fraktion fordert mehr Aufklärung und Prävention / Petersen: „Mädchen...

Durch die illegale Masseneinwanderung erhält auch die weibliche Genitalverstümmelung Einzug in unsere Gesellschaft. Laut Senatsantwort auf diverse AfD-Anfragen sei die weibliche Genitalverstümmelung (Female Genital...

Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der mit einem Zehntel der jetzigen Mittel auskommt? Das geht...

Sieben AfD-Landtagsfraktionen haben ein Konzept entwickelt, das den staatlichen Rundfunk endlich wieder auf echte Grundversorgung zurückführt. Das Beste: Der GRUNDFUNK ist für die Bürger komplett kostenfrei. Pro Haushalt...

Digitales Verfahren zur Beantragung des Kita-Gutscheins / Petersen: „Brauchen endlich bürgerfreundliche...

Zur Landespressekonferenz über die Vorstellung des digitalen Verfahrens zur Beantragung des Kita-Gutscheins erklärt die familienpolitische Sprecherin Olga Petersen: „So erfreulich es ist, dass sich die Eltern...

AfD-Fraktion will Schülerzugang zu Bibliotheken der Universität vereinfachen / Petersen: „Schülern...

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, den Zugang für Schüler zu den Bibliotheken der Universität Hamburg zu vereinfachen (Drucksache 22/1052). Für Schüler ab der...

AfD-Fraktion fordert Verbesserung der Lernplattform an Schulen / Petersen: „Digitalisierung vorantreiben!“

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die an Schulen genutzte Lernplattform „eduPort“ zu verbessern und zu erweitern (Drucksache 22/882). Die von der Schulbehörde empfohlene...

AfD-Anfrage zeigt: Immer mehr Rentner erhalten Grundsicherung / Petersen: „Alarmierende Zahlen!“

Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass immer mehr Rentner in Hamburg eine Grundsicherung erhalten. 2018 gab es in Hamburg 347.221 Rentner, davon erhielten...

2019 überwies die Hamburger Familienkasse 1,2 Millionen Euro Kindergeld an Ausländer...

Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass die Familienkasse Nord der Bundesagentur für Arbeit für den Bereich Hamburg im Jahr 2019 insgesamt 1,2 Millionen...

AfD-Fraktionen stellen alternativen Rundfunk vor / Petersen: „Rundfunk verschlanken – Hofberichterstattung...

Mehrere AfD-Landtagsfraktionen stellen heute ein Reformkonzept für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor. Unter dem Titel „Grundfunk“ soll sich der Rundfunk wieder auf seine Kernaufgaben im...

Fachpolitische Sprecher der AfD-Fraktion / Nockemann: „Kompetent und breit aufgestellt“ /...

Die AfD-Fraktion hat auf ihrer Fraktionssitzung die fachpolitischen Sprecher und die Stellvertreter für die laufende Legislaturperiode festgelegt. Dazu der Vorsitzende Dirk Nockemann: „Wir freuen uns, die Ausschussarbeit mit...

Kinder und Jugendliche besser vor sexueller Gewalt schützen – Zusatzantrag |...

Der Antrag der CDU-Fraktion „Kinder und Jugendliche besser vor sexueller Gewalt schützen“ ging in die richtige Richtung, berücksichtigt aber nicht alle thematischen Felder, wenn...

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