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Kultursommer Hamburg: AfD-Fraktion fordert freien Museumseintritt für Schüler / Petersen: „Unseren...

Geschlossene Kitas und Schulen, kaum funktionierender Distanzunterricht und restriktive Kontaktbeschränkungen haben das soziale Leben von Kindern und Jugendlichen stark beeinträchtigt und sie isoliert. Die AfD-Fraktion...

AfD-Fraktion fordert: Keine Gelder für verfassungsfeindlichen Antifa-Verein / Wolf: „Kommunisten den...

Die AfD-Fraktion fordert im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen, die finanziellen Zuwendungen für die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten...

AfD-Fraktion fordert: Keine Steuergelder für „Bündnis der Islamischen Gemeinden in Norddeutschland“...

Das „Bündnis der Islamischen Gemeinden in Norddeutschland e.V.“ (BIG) gehört laut Verfassungsschutzbericht von Schleswig-Holstein zur „Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs“ (IGMG). Zielrichtung der IGMG ist...

Kein „Gender Pay Gap“ auf Kosten unternehmerischer Freiheit!

Vor allem Frauen übernehmen freiwillig unbezahlte Tätigkeiten, die zu einer großen Lohnschere führen, wie Kinderbetreuung oder die Pflege von Angehörigen. Was sich wirklich hinter...

Bürgermeister Tschentscher: Schicken Sie Herrn Grote endlich in den Ruhestand!

Was Jens Spahn zumindest unter hygienischen Gesichtspunkten von Atemschutzmasken hält, aus welchem Grund Innensenator Andy Grote gehörig die Korken knallen ließ und welches Versprechen...

AfD-Anfrage zeigt: Immer mehr Zwangsvollstreckungen / Petersen: „Rundfunk kassiert kräftig ab“

Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass die Zahl der Vollstreckungsmaßnahmen gegen säumige Beitragszahler in Hamburg deutlich gestiegen ist. Waren es 2019 noch knapp...

Atemschutzmaske ist das Sinnbild des politischen Versagens

Die Coronapolitik beherrscht uns seit über einem Jahr. Die Atemschutzmaske ist zum Sinnbild des politischen Versagens geworden. Olga Petersen geht mit den Altparteien hart...

Schmierenkomödie im Parlament! AfD soll von Beiräten ausgeschlossen werden!

TOP 6: Wahl eines Mitglieds für den Beirat für politische Bildung - Unterrichtung durch die Präsidentin.

AfD-Anfrage zeigt: 14 „Diverse“ leben in Hamburg / Petersen: „Aufgeblähter Popanz...

Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass es in Hamburg 14 diverse Personen gibt – von insgesamt 1.897.448 Menschen (Drucksache 22/3237). Damit beträgt der...

AfD-Anfrage zeigt: Immer mehr Freiheitsentzüge in betreuten Einrichtungen / Petersen: „Anlass...

Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass es immer häufiger zu freiheitsentziehenden Maßnahmen (FEM) in betreuten Einrichtungen kommt. Darunter fallen Alten- und Pflegeheime sowie...

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