Schlagwort: petersen
Olga Petersen erhält keinen Zutritt zur Bürgerschaftssitzung / Petersen: „Demokratie zu...
Der AfD-Abgeordneten Olga Petersen wurde kurz vor Beginn der heutigen Bürgerschaftssitzung der Zutritt verweigert. Das vorgelegte ärztliche Attest zur Maskenbefreiung wurde erstmalig nach 1,5...
Bundesjustizminister Buschmann (FDP) kündigt Aufhebung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbruch an /...
Die Ampelkoalition macht Tempo bei der Aufhebung des Werbeverbots für Abtreibungen.
Dazu die familienpolitische Sprecherin Olga Petersen:
„Wir lehnen die Aufhebung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbruch ab. Anders...
AfD-Fraktion fordert Senkung der Umsatzsteuer auf Babywindeln / Petersen: „Familien entlasten“
Der reguläre Umsatzsteuersatz – aus Verbrauchersicht auch Mehrwertsteuer genannt –beträgt 19 Prozent. Der ermäßigte Umsatzsteuersatz beträgt sieben Prozent. Die Steuersubvention wurde 1968 eingeführt und...
AfD-Fraktion fordert die Erweiterung des FamilienStartDarlehens / Petersen: „Mehr Anreize für...
Gemäß Lebenspartnerschaftsgesetz haben Eheleute und Personen, die dauerhaft zusammenleben, die Möglichkeit bei der Hamburgischen Investitions- und Förderbank (IFB Hamburg) einen Antrag auf FamilienStartDarlehen zu...
Linke fordern Gastarbeiter-Denkmal! Deutschland nur von ausländischen Gastarbeitern aufgebaut?
Haben die Gastarbeiter Deutschland nach dem 2. Weltkrieg wieder aufgebaut? Wenn es nach Auffassung der Linksfraktion geht, lautet die Antwort Ja und fordert auch...
AfD-Fraktion fordert die Einrichtung eines Sonderfonds für Corona-Impfschäden / Petersen: „Bürger...
Die in Deutschland verbreiteten Corona-Impfstoffe haben nur eine bedingte Zulassung, die an den von der Bundesregierung erklärten epidemischen Zustand von nationaler Tragweite gebunden ist....
Stellen Sie endlich faire und gewaltfreie Wahlkämpfe sicher!
Es steht außer Frage, dass jeder politischer Wettbewerber Kritik und Protest hinnehmen muss. Eine rote Linie muss jedoch dort gezogen werden, wo Parteien in...
