Olga Petersen erhält keinen Zutritt zur Bürgerschaftssitzung / Petersen: „Demokratie zu Grabe getragen“

0
62

Der AfD-Abgeordneten Olga Petersen wurde kurz vor Beginn der heutigen Bürgerschaftssitzung der Zutritt verweigert. Das vorgelegte ärztliche Attest zur Maskenbefreiung wurde erstmalig nach 1,5 Jahren nicht anerkannt.
Für die Bürgerschaft gilt ab sofort ein verschärftes Hygieneschutzkonzept. Abgeordnete müssen im Plenarsaal die 3G-Regel erfüllen und es besteht – auch am Sitzplatz – die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Abgeordnete, die keinen der geforderten Nachweise erbringen, werden in einem separierten Bereich auf der Tribüne untergebracht. Dieser Zutritt wurde der Abgeordneten Petersen verweigert.

Dazu die Abgeordnete Olga Petersen:
„Das Freie Mandat gilt in der Bürgerschaft wohl nicht mehr. Ich werde an der Ausübung meines Mandats als demokratisch gewählte Abgeordnete gehindert. Das ist ein Skandal. Heute wurde für mich die Demokratie in der Hamburgischen Bürgerschaft zu Grabe getragen. Ich stehe stellvertretend für die Millionen Bürger, die die 3G-Regeln nicht erfüllen können oder wollen. Wir dürfen uns nicht weiter spalten lassen – Solidarität und Freiheit für alle!“

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here

8 + 19 =