Schlagwort: nockemann
AfD-Fraktion fordert Aussteigerprogramm für Linksextremisten / Nockemann: „Linksextremisten auf den Boden...
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag ein Aussteigerprogramm für Linksextremisten (Drucksache 22/1956). Unter anderem fordert die Fraktion das Landesprogramm „Hamburg – Stadt mit Courage...
Verfassungsschutz will AfD-Bürgerschaftsrede untersuchen / Nockemann: „Versuch einer Zensur“ / Wolf:...
Der Leiter des Hamburger Verfassungsschutzes Thorsten Voß hat gegenüber dem NDR erklärt, der Verfassungsschutz befasse sich nun mit der vergangenen Bürgerschaftsrede des AfD-Fraktionschefs Dr....
Islamistischer Terrorangriff in Nizza / Nockemann: „Islamismus geschlossen den Kampf ansagen!“...
Bei einem Messerangriff in der südfranzösischen Küstenstadt Nizza hat es mindestens drei Tote und mehrere Verletzte gegeben. Die Pariser Anti-Terror-Staatsanwaltschaft ermittelt. Der Angreifer habe...
Senat will Rassebegriff aus Grundgesetz streichen lassen / Nockemann: „Sozialistische Verbotskultur!“
Der Hamburger Senat will durch eine Bundesratsinitiative eine Grundgesetzänderung herbeiführen. Konkret soll das Wort „Rasse“ in Artikel 3 des Grundgesetzes durch die Formulierung „rassistisch“...
Brandenburger Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz / Walczak: „Gallina muss Hamburger Paritätsgesetz absagen“...
Das Brandenburger Verfassungsgericht hat das Paritätsgesetz in einer heutigen Entscheidung gekippt. Die Brandenburger AfD klagte gegen das von der früheren rot-roten Regierung auf den Weg gebrachte...
Keine Aufklärung im Untreue-Skandal um Justizsenatorin: Ausschuss lehnt AfD-Antrag ab /...
Im Fall der im Untreue-Skandal verwickelten Justizsenatorin Gallina hat die AfD-Fraktion einen Antrag auf Selbstbefassung gestellt, um zur Aufklärung beizutragen. Im Justizausschuss wurde dieser...
AfD-Fraktion fordert: Islamverband ausschließen / Nockemann: „Schluss mit falscher Toleranz!“
Die AfD-Fraktion fordert, die staatliche Kooperation mit DITIB zu beenden und den Islamverband aus dem Staatsvertrag auszuschließen (Drucksache 22/1787). Hintergrund sind die seit Jahren...
Wahl zur Härtefallkommission seit drei Jahren ohne AfD-Fraktion / Wolf: „Fall...
Vor drei Jahren reichte die AfD-Fraktion Klage vor dem Verwaltungsgericht gegen die Hamburgische Bürgerschaft ein. Hintergrund war die permanente Nichtwahl der ihr zustehenden ordentlichen...
Kritik über Corona-Politik der Regierung / Nockemann: „Corona-Politik ohne Parlamentsbeteiligung undemokratisch“...
Zur aktuellen Debatte über eine Ausweitung und Verschärfung der Corona-Maßnahmen ohne Beteiligung und Zustimmung der Parlamente erklärte der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Dirk Nockemann:
„Das Aufrechterhalten einer...
Verkehrschaos durch pro-armenische Demonstration / Nockemann: „Importierte Konflikte auf deutschen Straßen“
Heute Morgen haben rund 250 Personen auf der A1 bei Moorfleet eine nicht angemeldete Demonstration durchgeführt und für erhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen gesorgt. Laut Polizeiangaben waren...
