Schlagwort: nockemann
Ausgangssperre in der Region Hannover gekippt / Nockemann: „Rückkehr zu Recht...
Seit Karfreitag besteht in Hamburg eine abendlich-nächtliche Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr. Das Hamburger Verwaltungsgericht wies nun einen Eilantrag gegen Ausgangsbeschränkungen zurück. So...
Senat feiert Islam-Staatsvertrag / Wolf: „Pathologische Realitätsverweigerung“
Auf einer Internetkonferenz des „Hamburger Forums für interkulturelles Zusammenleben“ (Hafiz) haben der Senat und Vertreter der Religionsgemeinschaften den Staatsvertrag mit den muslimischen Gemeinden von...
AfD-Fraktion fordert Elektroschockwaffen für Polizisten / Nockemann: „Notwendige Waffe zur Deeskalation“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Bürgerschaftsantrag, dass ein Großteil der Hamburger Polizei mit einer Elektroschockwaffe („Taser“) ausgestattet wird (Drucksache 22/3738).
Dazu der Fraktionschef und innenpolitische...
Fünf Monate Lockdown / Nockemann: „Rückkehr zur Normalität mit Vernunft“ /...
Seit gut fünf Monaten befindet sich Hamburg im Lockdown-Zustand. Am 2. November 2020 wurden Einzelhandel, Gastronomie, Hotellerie geschlossen und Kultur- sowie Sportveranstaltungen gestrichen.
Dazu der...
Senat verhängt Ausgangssperre / Nockemann: „Trauriger Höhepunkt einer panischen Lockdown-Politik“
Auf der heutigen Landespressekonferenz hat der rot-grüne Senat weitere Corona-Einschränkungen beschlossen. Erstmals gilt in Hamburg ab Karfreitag eine Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr....
Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2020 / Nockemann: „Linksterroristische Strukturen nicht zuletzt dank...
Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2020 zeigt, dass vom Linksextremismus und Islamismus in Hamburg die zahlenmäßig größte Gefahr ausgeht. Gegenüber 2019 ist die linksextremistischen Szene...
Wahl des Fraktionsvorstandes: Einzelspitze mit Dirk Nockemann / Nockemann: „Freue mich...
Bei der turnusgemäßen Neuwahl des Vorstandes wählte die sechsköpfige AfD-Fraktion Dirk Nockemann als Einzelspitze zum Fraktionsvorsitzenden. Das Amt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden übernimmt Dr. Alexander...
Bundesregierung kippt die „Osterruhe“ wieder / Nockemann und Wolf: „Erneutes Regierungsversagen“
Die Bundesregierung stoppt die gestern gefassten Osterbeschlüsse. Demnach wird es keine ausgeweitete Osterruhe am Gründonnerstag und Ostersamstag geben.
Dazu die Fraktionschefs Dirk Nockemann und Dr....
MPK: Fünf Tage Stillstand an Ostern / Nockemann und Wolf: „Unvernünftig...
Laut Ministerpräsidentenkonferenz soll es an Ostern fünf Ruhetage geben. Lebensmittelgeschäfte dürfen demnach nur am Karsamstag öffnen, aber nicht am Gründonnerstag.
Dazu die Fraktionschefs Dirk Nockemann und Dr....
Grüner Verkehrssenator verstößt gegen die vom Senat aufgestellten Coronaauflagen / Nockemann:...
Auf der freitäglichen Fridays for Future-Veranstaltung gaben sich auch grüne Senatoren die Ehre. Dabei verstieß der Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) gegen die bestehende Maskenpflicht...
