Schlagwort: nockemann
Integrationsministerkonferenz in Hamburg / Nockemann und Wolf: „Keine Freifahrtscheine für Migranten...
In Hamburg hat die 17. Integrationsministerkonferenz (IntMK) getagt. Schwerpunkt waren Beratungen über die Integration und Versorgung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine. Die Ukraine-Flüchtlinge sollen...
Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Grünen, CDU und Linken einigen sich auf Erhöhung...
Auf Vorschlag der sechsköpfigen Diätenkommission, in der vier Ex-Abgeordnete sitzen, einigen sich die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Grünen, CDU und Linken auf die Erhöhung der...
Landespressekonferenz zur Coronalage / Nockemann: „Schikanemaßnahmen haben vorläufiges Ende“
Zur heutigen Landespressekonferenz sagt der AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Die rot-grünen Schikanemaßnahmen haben ein vorläufiges Ende. Allerdings bleibt es bei zweimaliger Testpflicht pro Woche in Schulen...
AfD-Anfrage deckt auf: Mehr als jeder zwanzigste „ukrainische“ Flüchtling besitzt keine...
Eine AfD-Anfrage deckt auf, dass von den 13.193 registrierten ukrainischen Flüchtlingen in Hamburg 835 Personen keine ukrainische Staatsangehörigkeit besitzen. Das sind mehr als sechs...
Einbahnstraße Energiepolitik: AfD-Fraktionschef Nockemann nimmt Altparteien aufs Korn!
Dirk Nockemann fasst den Irrsinn in drei Sätzen zusammen: "Vom Steuerzahler subventioniert, bauen Monteure, die wir nicht haben, Wärmepumpen, die wir nicht haben, ein....
AfD-Anfrage zeigt: 25 Millionen Euro Einnahmen aus Parkgebühren / Nockemann: „Autofahrer-Abzocke...
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage belegt steigende Einnahmen aus Umsetzungen und Parkgebühren (Drucksache 22/7790). Als „Umsetzung“ wird das von der Polizei angeordnete Abschleppen von...
Senat will Hotspot-Regelung nicht verlängern / Nockemann: „Unverhältnismäßiger Unsinn“
Der rot-grüne Senat stellt in Aussicht, dass die Hotspot-Regelung nicht verlängert wird. Zum 1. Mai könnten Corona-Maßnahmen fallen.
Dazu der Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Der Tag der...
AfD fordert Bundeswehr-Beförderungsappelle auf dem Rathausplatz / Nockemann: „Endlich raus aus...
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr eingeladen wird, die alljährliche Beförderung der Offiziersanwärter zu Offizieren künftig auf...
