Schlagwort: nockemann
Oberbillwerder: AfD-Fraktion fordert bessere Bürgerbeteiligung / Nockemann: „Mangelhafte Informationspolitik des Senats“
Es wird Ernst: Oberbillwerder nimmt Fahrt auf. Die gesetzlich vorgeschriebene frühzeitige Bürgerbeteiligung war nach bisheriger Auffassung der AfD-Fraktion unzureichend. Deshalb fordert die AfD-Fraktion in...
AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann: Alter weißer Mann behält Recht!
Die Altparteien blockieren die AfD-Fraktion seit Beginn der Legislatur und verhindern die verfassungsrechtlich legitimierte Teilhabe. Das ist einer Demokratie unwürdig. Beispiel gefällig? Der Beirat...
Sportsenator Grote und seine Ziele / Nockemann: „PR-Spektakel ohne Wirklichkeitsbezug“
Am Mittwoch haben mehr als 40 Organisationen die „Hamburger Erklärung für mehr Sport und Bewegung“ unterzeichnet. Der Sportsenator Andy Grote verkündete stolz, dass er...
AfD-Anfrage zeigt steigende Aggressivität gegen Polizisten / Nockemann: „Polizisten besser schützen!“
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt eine steigende Aggressivität gegenüber Polizisten. 2020 gab es 1.352 Tatverdächtige – davon 535 ohne deutsche Staatsangehörigkeit – im...
AfD-Anfrage deckt auf: Drei verurteilte somalische Piraten leben weiter in Hamburg...
Ostern 2010 beschossen und kaperten somalische Piraten einen Frachter vor der Ostküste Afrikas und wurden von einer niederländischen Spezialeinheit festgenommen. Daraufhin fand die Auslieferung...
Feuerwehrbilanz 2020 / Nockemann: „Lob und Anerkennung für die Lebensretter“
Auf der Landespressekonferenz zog die Feuerwehr für das Coronajahr 2020 eine Bilanz. Es war ein besonders herausforderndes Jahr, alle zwei Minuten gab es ein...
AfD-Fraktion fordert verstärkten Kampf gegen Schrottautos / Nockemann: „Verursachern an den...
Tausende Schrottautos ohne Zulassung stehen an Hamburgs Straßen. Die AfD-Fraktion fordert den Senat in einem Antrag dazu auf, die Bezirksämter beim Kampf gegen illegal...
AfD-Anfrage deckt auf: Immer mehr Übergriffe auf Feuerwehr- und Rettungskräfte /...
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage deckt auf, dass es 2020 zu 84 An-und Übergriffe auf Feuerwehr- und Rettungskräfte kam. Darunter fallen Beschimpfung und Beleidigung,...
Ausgangssperre? Brutalster Grundrechtseingriff der Nachkriegszeit!
Die durch Rot-Grün verhängte Ausgangssperre ist der wohl schwerwiegendste Eingriff unserer Grundrechte in der Nachkriegszeit. Zur nunmehr 37. und 38. Verordnung zur Änderung der...
Viertes Bevölkerungsschutzgesetz: AfD-Fraktion fordert Ersten Bürgermeister zu einer Regierungserklärung auf /...
Die AfD-Fraktion fordert den Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher in einem Brief dazu auf, am kommenden Mittwoch in der Bürgerschaftssitzung eine Regierungserklärung abzugeben.
Hintergrund ist, dass voraussichtlich...
