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Schlagwort: demokratie

Sonderausschuss G20-Gewalt: AfD-Fraktion fordert Live-Übertragung im Internet / Nockemann: „Bürger haben...

Dirk Nockemann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Mitglied im Sonderausschuss G20, fordert in einem Brief an den Sonderausschussvorsitzenden Milan Pein (SPD), dass die Öffentlichkeit...

Grüne und SPD Seit‘ an Seit‘ mit Linksextremisten im Kampf für...

In ganz Deutschland, so auch in Hamburg, hat sich unter dem Namen „Aufstehen gegen Rassismus“ eine „zivilgesellschaftliches Bündnis“ aus mehreren Gruppen und Personen gebildet,...

Sondersitzung des Innenausschusses anlässlich der linksextremen Gewaltexzesse – AfD-Fraktion nimmt als...

Gestern tagte über acht Stunden bis tief in die Nacht der Innenausschuss. Dirk Nockemann stellte als einziger Oppositionsabgeordneter Fragen an Innensenator Grote und die...

AfD-Fraktion beteiligt sich nicht an Abstimmung über „EuroPride 2020“-Bewerbung / Kruse:...

Auf Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, Grünen, die Linke und FDP wird heute in der Bürgerschaft der Antrag „Hamburgische Bürgerschaft unterstützt Bewerbung um...

Linksextremistische Gewalt in Hamburg / Baumann: „Rote Flora dichtmachen“

Die sogenannte Rote Flora ist seit 1989 ein wichtiges Zentrum der Linksextremisten in Hamburg und war eine zentrale Anlaufstelle der angereisten linksextremistischen Gewalttäter zum...

AfD-Fraktion fordert Untersuchungsausschuss „Linksextremismus in Hamburg“ / Baumann: „Ende der feigen...

Nach den dreitägigen linksextremistischen Gewaltexzessen fordert die AfD-Fraktion einen Untersuchungsausschuss „Linksextremismus in Hamburg“. Dazu der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Bernd Baumann: „Der...

AfD-Fraktion beantragt Sondersitzung des Innenausschusses / Innensenator a. D. Nockemann: „Verhätschelung...

Nach den dreitägigen linksextremen Gewaltexzessen beantragt die AfD-Fraktion eine Sondersitzung des Innenausschusses. Darin soll die Richtigkeit der angewandten Sicherungsstrategie und der polizeilichen Einsatztaktik thematisiert werden....

Ausnahmezustand in Hamburg / Nockemann: „Konzert in der Elbphilharmonie absagen!“

Linksextreme Banden terrorisieren ganz Hamburg. Laut derzeitigen Erkenntnissen gibt es bereits über 160 verletzte Polizeibeamte. Nach Informationen der WELT rücken zusätzliche Einsatzkräfte aus allen...

Offizierheimgesellschaft an Helmut-Schmidt-Universität sagt AfD-Fraktionsveranstaltung ab / Kruse: „Eindeutig politisch motiviert“

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion im Dialog“ sollte am Mittwoch der Berliner AfD-Fraktionsvorsitzende Oberst Pazderski über „Bundeswehr und Wehrmacht: Tradition und historische Verantwortung“ an...

Streit um Auskunftspflicht des Senates: AfD-Abgeordneter Wolf bekommt Rückendeckung von Bürgerschaftspräsidentin...

Dr. Alexander Wolf beanstandete in einem Brief an Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) die mangelhafte Beantwortung von zwei parlamentarischen Anfragen durch den Senat und erhielt recht. Die Senatsantworten...

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